Man hat der Strauss in der ARD schlechte Laune !
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Man hat der Strauss in der ARD schlechte Laune !
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Der Vorteil an Klugheit ist, dass man sich dumm stellen kann. Andersrum ist es schwierig.
Auf breiter Basis wenn die Wirtschaft mal einbricht dann erwischt es auch die juppis und ich bin überzeugt dass wird kommen.
Dr Krall hat ja schon gesagt dass die erwerbseinkommen sich um 15% gemindert haben das hinterlässt natürlich schon Spuren aber es wird noch deutlicher kommen
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
SPD, Gruene und FDP kommen gemeinsam nicht mal mehr auf 30 %. Wahrscheinlich gibt es vor Ende der Legislaturperiode noch Neuwahlen weil der Bundeskanzler von der Opposition zur Vertrauensfrage genoetigt bzw. ein Konstruktives Misstrauensvotum ausgesprochen wird.
Deutscher Bundestag / Glossar
Vertrauensfrage
Mit der Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes kann sich der Bundeskanzler vergewissern, ob seine Politik vom Bundestag unterstützt wird, er also noch die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten hat. Die Vertrauensfrage kann auch mit einer Sachfrage, insbesondere der Entscheidung über einen Gesetzentwurf, verbunden werden. Findet der Antrag keine Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflösen, und es gibt Neuwahlen. Das Recht zur Auflösung des Parlaments erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen neuen Bundeskanzler wählt. Zwischen dem Antrag und der Abstimmung müssen 48 Stunden liegen.
[Links nur für registrierte Nutzer]Deutscher Bundestag / Glossar
Konstruktives Misstrauensvotum
Die Abgeordneten können dem Bundeskanzler das Misstrauen aussprechen und ihn abberufen, wenn er nicht mehr das Vertrauen des Parlaments genießt. „Konstruktiv“ heißt das Kontrollmittel, weil es nicht ausreicht, nur den Kanzler abzuwählen, sondern die Parlamentarier müssen sich auch auf einen neuen Regierungschef einigen. Hat die Mehrheit der Abgeordneten dem Bundeskanzler das Misstrauen ausgesprochen, ersucht der Bundestag den Bundespräsidenten, den Bundeskanzler zu entlassen und den gewählten Nachfolger zu ernennen. Der Bundespräsident muss diesem Ersuchen entsprechen. Zwischen dem Antrag und der Wahl müssen 48 Stunden liegen (Artikel 67 des Grundgesetzes).
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" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, feige, Justiziar, MANFREDM, Soraya, Virtuel
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