Drecks Kriegsparteien, wo wie immer nur Geld und Waffen verschwinden im Betrug des Pentagon, seit 30 Jahren, mit Dubai Geldwäsche
Im „schwarzen Loch“ verschwunden
Ukraine
Im „schwarzen Loch“ verschwunden
Westliche Waffen und Hilfsgelder drohen im Ukrainekrieg durch Korruption in falsche Hände zu gelangen
Von Hermann Müller
02.01.2023
Noch im September 2021 attestierte der EU-Rechnungshof in einem Sonderbericht der Ukraine massive Probleme durch Großkorruption und der Beraubung des Staates. Nach den Erkenntnissen der Rechnungsprüfer ist der osteuropäische Staat über Jahre durch Oligarchen, hohe Beamte und durch korrupte Politiker, Staatsanwälte und Richter regelrecht ausgeplündert worden.
Hintergrund der damaligen Prüfung war die Frage, wie die Ukraine mit Mitteln der EU umgeht, die unter anderem für den Kampf gegen die Korruption fließen. Seit dem Angriff russischer Truppen im Februar 2022 überweisen die EU und die USA Beträge nach Kiew, die sich in ganz anderen Dimensionen bewegen als die vorherigen Finanzhilfen. Allein der US-Kongress hat seit Kriegsbeginn 65 Milliarden US-Dollar an Hilfen für die Ukraine genehmigt. In Washington diskutieren die Gesetzgeber derzeit über weitere 45 Milliarden Dollar. Für die EU bezifferte der stellvertretende Kommissionschefs Valdis Dombrovskis im November 2022 die Hilfszahlungen seit Kriegsbeginn mit 19,7 Milliarden Euro. Dabei war militärische Hilfe nicht einmal eingerechnet. 2023 soll das Land von der EU nochmals 18 Milliarden Euro erhalten.
Doch seit dem russischen Angriff auf die Ukraine wird westliche Kritik an der Korruption in der Ukraine meist nur noch sehr zurückhaltend formuliert. Angesichts der hohen Milliardenbeträge und der Waffenlieferungen, die aus Richtung der EU und den USA in die Ukraine fließen, droht diese Zurückhaltung aber Folgen zu haben.
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Bereits im April hatte der Nachrichtenkanal CNN eine anonyme Quelle innerhalb der CIA zitiert, der zufolge vom Westen gelieferte Waffen „in einem großen schwarzen Loch“ zu verschwinden drohen, sobald sie die polnisch-ukrainische Grenze passiert haben. Die USA scheinen diesen weitgehenden Kontrollverlust inzwischen nicht mehr tatenlos akzeptieren zu wollen.
Im November bestätigte das Pentagon erstmals ganz offiziell die Anwesenheit von US-Militärangehörigen in der Ukraine. Angeführt vom Brigadegeneral Garrick Harmon, dem Militärattaché in Kiew, sollen die US-Militärberater die Aufgabe haben, Waffenlieferungen aus NATO-Ländern an das Land zu überwachen, so das Pentagon.