Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Soshana]

Möglich ist es. Muss aber nicht sein. Nur weil Trump gerade seinen Affentanz als neuer Präsident aufführt, müssen die Russen noch lange nicht auf ihn eingehen. Hätte er bei ihnen einen Fuß in die Tür bekommen, würde er jetzt nicht Ultimaten stellen und leere Drohungen aussprechen.

Ultimaten und Drohungen Donalds moegen die Russen sowieso nicht.

Mit solchen Spielchen kann man nicht die Russen fuer sich gewinnen.

Haette er als Deal-Maker eigentlich wissen muessen ?

[Sheharazade]

Den Zeitdruck hat sowieso Trump mit seiner MAGA-Bewegung, die er jetzt mit diesem Krieg der USA ( NATO ) gegen Russland verraten wird.

Russland hat sehr viiiiiiiiieeeeeeeeeel Zeit sogar ! Es ist nicht in Eile. Der Druck liegt also beim lieben Donald.

Russland kann noch mehrere Jahre die Spezialoperation zur Befreiung Neurusslands weiterfuehren.

Und wenn Neurussland erst in 10 Jahren zu Russland kommt.

Bis dahin wird die NATO immer mehr ausbluten und die EU zerfallen. Die BRD wird zum Scheisshaus werden ! Die USA werden mit MAGA kein Stueck weiterkommen, weil es sich weiter mit Russland angelegt hat.

Donald hat anscheinend noch gar nicht so richtig verstanden, welches Risiko er hier bzgl. seines MAGA-Projekts eingehen wird ?

Moskau wird den US-Unterhändlern sagen, ,,ja haben wir zu Kenntnis genommen, wir prüfen das."

Anschließend wird Moskau seinerseits, ein Forderungskatalog für den Waffenstillstand präsentieren. Das kann Wochen dauern.

Nach der Befreiung der Kursker Oblast, wird Russland einen Sicherheitszone von mind. 50km errichten. Das hat Putin der Armee befohlen, indem er sagte, sie sollen sich das überlegen.

[Politikqualle]

Einige Punkte sind für mich klar und eindeutig:

- Keine ausl. Truppen in der Restukraine
- Verzicht auf die NATO-Mitgliedschaft und das Bestreben auf Atomwaffen
- Anerkennung der neuen russischen Oblasten
- Aufhebung aller Sanktionen
- eine Sicherheitszone entlang der russischen Grenze

.
.. da gibt es ein Problem , @ amendment hatte mal alles ausgeschlossen , damals wollte er keine lebenden Russen in der Ukraine .. ..

[Achilleas]

Eine Ukrainerin spricht wahre Worte!



Bravo liebe Krissy Rieger

[ABAS]

Du musst die russische Bevölkerung ja für sehr doof halten wenn sie ihrem autokratischen Staatsführer Putin abnehmen sollte, dass dieser Krieg in der Ukraine ihnen auch noch über Jahre hinaus als "militärische Spezialoperation" verkauft werden kann! Also mit uns Deutschen ginge das definitiv nicht...

Und diese Sache mit "Neurussland" kannst du dir ebenfalls "abschminken" - bevor die gesamte heutige Ukraine wieder gewaltsam von Russland annektiert werden könnte, hörte eher die Russische Föderation auf, zu existieren!

Wir dürfen gespannt sein, was die russische Verhandlungsbereitschaft inhaltlich konkret bedeutet.

Wer ich kriegslüstern so wie du würde ich hoffen, dass Putin das Waffenstillstandangebot der Gegenseite schroff ablehnt. Dann wäre Trump wieder am Zug und die Welt würde die Reaktion recht zeitnah erfahren.

Da ich aber eben nicht kriegslüstern bin hoffe ich im Gegensatz zu dir, dass es zu einer tragfähigen Basis für einen Waffenstillstand kommt... und dann sehen wir weiter.

Hast Du die ausgebene politische Parole fuer den Auslandseinsatz der BW im Rahmen der " International Security Assistance Force " (ISAF) und " Operation Andauernde Freiheit " (Operation Enduring Freedom, OEF) in Aghanistan nicht mehr in Erinnerung.

Sinngemaess: " Deutsche Soldaten verteidigen unsere Sicherheit, Freiheit und Demokratie am Hindukusch! "

Gerade habe ich nach kurzer Recherche das Original gefunden:

" Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt! "

(Bundesverteidigungsminister Peter Struck / 11.03.2004)

Quellangabe:

Die „Verteidigung Deutschlands am Hindukusch“
Die deutsche Rolle in Afghanistan

„Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt“,

sagte am 11. März 2004 der damalige deutsche Verteidigungsminister Peter Struck.

Dennoch behauptet die Bundesregierung, daß Deutschland keinen Krieg führe. Nach dem Terroranschlag auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 hatte die NATO erstmals seit ihrer Gründung 1949 den Verteidigungsfall gegenüber der Aggression aus Afghanistan erklärt.

Allerdings führten dann die USA nur mit wenigen Verbündeten Krieg gegen die Al-Qaida-Stützpunkte und die sie stützende Taliban-Regierung in Afghanistan. An der Niederringung des Taliban-Regimes beteiligte sich Deutschland nur mit einer Einsatzgruppe von ca. 100 Mann. Bis heute wird die militärische Kampf-„Operation Andauernde Freiheit“ (Operation Enduring Freedom, OEF) gegen Taliban-Formationen und zur Aufspürung der Al-Qaida-Führung im Grenzgebiet zu Pakistan fortgeführt.

Unabhängig von ihr wurde von den Vereinten Nationen eine robuste Friedenssicherungs- und Staatsaufbau-Mission „International Security Assistance Force“ (ISAF) gebildet, an der sich auch die Bundesrepublik Deutschland beteiligt. Sie trägt die Verantwortung für die lange Zeit weitgehend friedliche Nord-Region. ISAF steht seit 1993 unter Leitung der NATO.

OEF und ISAF wurden seither mehr und mehr miteinander kombiniert. Seit September 2008 stehen sie sogar unter einem gemeinsamen Kommando, derzeit von US-General Stanley McChrystal.

Die erhoffte Stabilisierung der neuen staatlichen und gesellschaftlichen Einrichtungen blieb bisher aus. Im Gegenteil, seit einigen Monaten haben sich die bewaffneten Aktionen und Selbstmord-Terroranschläge gegen die westlichen Truppen, Nichtregierungsorganisationen und gegen die Einrichtungen des neuen Regimes erheblich vermehrt und auch auf den Norden ausgedehnt. Offenbar machen sich die westlichen Truppen wegen der vielen zivilen Opfer ihrer militärischen Aktionen, der Korruption des von ihnen gestützten Karzai- Regimes und der anhaltenden wirtschaftlichen Misere immer verhaßter unter den Afghanen.

Bisher fehlt es auf allen Seiten an einer schlüssigen internationalen Konzeption und Bereitschaft für eine massive Verstärkung der zivilen Aufbauleistungen und der Sicherheit.

Ohne Zustimmung einer großen Mehrheit der Afghanen für die Truppenpräsenz ist die baldige Beendigung der OEF und ISAF geboten,4 möglichst nach Vereinbarungen mit einem sich in Afghanistan durchsetzenden neuen Regime, nicht erneut Ausbildungslager für transnational aktive Terroristen zu dulden. Nicht nur der Kommunismus, auch Demokratie, Menschenrechte und Frauenemanzipation lassen sich nicht auf Panzern exportieren.

...

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[airadiv1402]

Ultimaten und Drohungen Donalds moegen die Russen sowieso nicht.

Mit solchen Spielchen kann man nicht die Russen fuer sich gewinnen.

Haette er als Deal-Maker eigentlich wissen muessen ?

Davon gehe ich aus. Vermutlich hat er keine Hoffnung mehr, sie für sich gewinnen zu können.

[amendment]

Neue Weltordnung"Nun haben wir den Schlammassel"

Warum kommt ein Friede für [Links nur für registrierte Nutzer] kaum infrage? Weshalb lässt Donald Trump eine Strategie vermissen? Was könnten Deutschland und Europa tun, um von den anderen großen Mächten ernst genommen zu werden? Diese Fragen beantwortet Herfried Münkler, Autor des Buches "Macht im Umbruch", im Gespräch.

t-online: Professor Münkler, die USA zeigen Europa die kalte Schulter, Donald Trump macht stattdessen Wladimir Putin im Kreml Avancen. Haben die Europäer das Zeug, ihren Kontinent allein verteidigen zu können?

Herfried Münkler: Warum sollten sie dazu nicht imstande sein? Das russische Bruttoinlandsprodukt bewegt sich auf dem Niveau Spaniens. Wenn wir das nicht übertreffen können, dann sieht es für Europa düster aus. Die Gefahr lauert in der Unentschlossenheit der Europäer, egal, was Donald Trump und Wladimir Putin nun in Sachen [Links nur für registrierte Nutzer] aushecken.

Inwiefern?

Russland hat auf Kriegswirtschaft umgestellt, Putin bleibt gar nichts anderes übrig, als weiter Krieg zu führen. Denn der Weg zurück zur Friedensökonomie ist ihm verstellt: Was hätte Putin davon, wenn er den Krieg jetzt beenden würde? Es müsste nicht nur eine Million an Veteranen versorgt werden, die Umstellung der Wirtschaft von Krieg auf Frieden hätte eine tiefe ökonomische Krise in Russland zur Folge. Rund 35 Prozent des russischen Bruttoinlandsprodukts gehen mittlerweile ins Militärwesen und in die Rüstungsindustrie. Das umzustellen gehört zu den Momenten, in denen Regime ins Wanken geraten. Putin weiß das und wird sich auf ein solches Risiko nicht einlassen.

Ebenso weiß Putin, dass der transatlantische Westen im Zerfall begriffen ist. Worin liegen die tieferen Gründe für die Abkehr der USA von Europa?

Ein Gefühl der Überforderung, ja, auch ein Gefühl der Erschöpfung, hat sich in den Vereinigten Staaten ausgebreitet. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben die USA die regelbasierte liberale Weltordnung gestützt und garantiert. Damit ist unter Trump nun Schluss.

Das Ergebnis dieses Wunsches ist Donald Trump, der die amerikanischen Verbündeten brüskiert und mit seinen wirtschaftspolitischen Maßnahmen wie Strafzöllen eine Rezession riskiert?

So paradox es auch klingt. Trump sägt an der Machtbasis der USA. Wohin es letztlich führen wird, bleibt ungewiss. Niemand sollte aber Hoffnungen hegen, dass nach Trump eine Rückkehr zur liebgewonnenen Zeit vor Trump möglich sein wird. Die Zeiten haben sich geändert. Während die alte Weltordnung regelbasiert war, gilt nun eine andere Währung: die der Macht.

Deutschland fühlte sich doch lange Zeit an dieser Position in Europa wohl. Die Übernahme direkter Führung hat die Bundesrepublik eher vermieden.

Das ist richtig. Deutschland hatte es sich in der Rolle einer indirekten Einflussnahme aus dem politischen Rückraum bequem gemacht, viel zu bequem. Aber die gemütlichen Zeiten sind vorbei. Das können wir uns nicht mehr leisten, nun braucht es Führung von vorn.

Das scheinen auch Union und [Links nur für registrierte Nutzer] verstanden zu haben, es sollen gewaltige Milliardenpakete für Verteidigung und Infrastruktur geschnürt werden. Vorausgesetzt, es findet sich die Zustimmung der Grünen im Bundestag.

Man hätte früher darauf kommen können, dass umfassende Investitionen nötig sind. So wie es jetzt operativ aufgesetzt worden ist, war es unglücklich, weil es [Links nur für registrierte Nutzer] als Wortbruch ausgelegt werden kann. Was jetzt wie ein Paukenschlag daherkommt, ist zudem kommunikativ überhaupt nicht vorbereitet worden. Elementare Bestandteile der Landesverteidigung – das Wort "Kriegstüchtigkeit" will ich gar nicht an dieser Stelle verwenden – fehlen. Es mangelt an Transportmöglichkeiten für Panzer in Form von Tiefladern und Brücken, die derartige Gewichte überhaupt noch aushalten. Da wartet eine Menge Arbeit, um Europa und in seinem geografischen Zentrum Deutschland durchhaltefähig zu machen.

Auch die Panzer selbst sind Mangelware, von modernen Waffensystemen wie Kampfdrohnen noch zu schweigen.

Spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 hätte die Ampelregierung die Produktion von Kampfpanzern, Schützenpanzern, Panzerhaubitzen und anderem Kriegsgerät auf industrielle Produktion umstellen müssen. Stattdessen wurde da weiterhin eher auf Basis und im Umfang einer Manufaktur produziert. Was die Kampfdrohnen betrifft: Schon vor rund zehn Jahren habe ich empfohlen, dass die Bundeswehr Kampfdrohnen anschaffen müsste, weil die deutsche Armee sonst auf keinem Gefechtsfeld mehr bestehen könne.

Deutschland und Europa lösen sich nur durch äußeren Druck aus ihrer selbstgewählten Schockstarre. War der Schock durch Trumps rücksichtslose Exekution von "America First" nun ausreichend, nachdem der russische Überfall 2022 mehr Rhetorik denn Taten ausgelöst hat?

Das ist zu hoffen. Die erste "Zeitenwende" durch den russischen Überfall im Februar 2022 war noch die Reaktion auf ein regional überschaubares Ereignis. Was wir jetzt erleben, ist die "Zeitenwende 2.0": die Auflösung des transatlantischen Westens als geopolitisch herausgehobener Akteur. Nun wird es wirklich ernst. Die Zeiten sind vorbei, in denen deutsche Politiker erklären konnten, dass sie am liebsten von hinten führen, und zwar durch das Schmieden von Kompromissen.

Haben Sie Hoffnung, dass die deutsche politische Klasse diesen Mentalitätswechsel bewerkstelligt?

Sie täte gut daran. Sonst haben wir ein massives Problem. Die deutsche politische Kultur und die Parteien sind recht versiert darin, Taktiker hervorzubringen, die kurzfristige Erfolge erzielen wollen. Doch nun brauchen wir Strategen, die langfristig denken, denn die Macht verlagert sich kolossal in globaler Dimension. Die politische Entschlossenheit, die es nun braucht, benötigt zudem eine gewisse gesellschaftliche Geschlossenheit. Bislang hat es die Politik nicht hinbekommen, die deutsche Bevölkerung auf das Projekt Zukunft unter diesen dramatischen Veränderungen im globalen Machtgefüge vorzubereiten.

Wir profitierten über Jahrzehnte von der seitens der USA etablierten regelbasierten Weltordnung. Nun zertrümmert Donald Trump sie mit territorialen Forderungen an [Links nur für registrierte Nutzer] und [Links nur für registrierte Nutzer]. Können Sie irgendeine Form von geopolitischer Strategie bei ihm ausmachen?

Trump hat es nicht so mit Strategie. Denn strategische Überlegungen wären eine Beschränkung dessen, was er anstrebt: "Deals". Die Demütigung Selenskyjs, die offensichtlich kalkulierte Aufgabe und Preisgabe der Ukraine als Zeichen an [Links nur für registrierte Nutzer], deuten auf eine gezielte Umwerbung Russlands zulasten Chinas hin. Allerdings stellt sich Trump so ungeschickt und tollpatschig an, dass er am Ende Europa als Verbündeten gegen [Links nur für registrierte Nutzer] verliert. Und die Russen werden Trump sicherlich nicht in einen Konflikt mit China folgen, dazu ist Putin viel zu clever.

Sieht sich Trump in umgekehrter Weise auf den Spuren des früheren US-Präsidenten Richard Nixon und seines Außenministers Henry Kissinger, der einst die Annäherung zwischen den USA und China zum Nachteil der Sowjetunion einleitete?

Zwischen Trump heute und Nixon damals besteht ein großer Unterschied: Die Chinesen aus dem sozialistischen System herauszubrechen, war gut vorbereitet, geschickt eingefädelt und klug gemacht. Trump ist ziemlich ungeschickt. Wenn er die Mittel- und Südamerikaner weiter mit seiner aggressiven Zollpolitik- und Immigrationspolitik traktiert, darf er sich nicht wundern, wenn dort demnächst überall China präsent sein wird. Eine Art geopolitische Rationalität lässt sich im besten Fall noch bei Grönland erkennen.

Welche ist das?

Es existiert das geopolitische und geostrategische Prinzip der Kontrolle der Gegenküste, das die USA lange Zeit praktiziert haben. Das hat Trump mit Europa nun über Bord geworfen. Da der transatlantische Westen – bestehend aus der Partnerschaft zwischen den USA und Europa – Geschichte sein dürfte, mag ihm die Kontrolle Grönlands vernünftig erscheinen. Bald könnte er auch noch [Links nur für registrierte Nutzer] wollen. Die Aufgabe Europas ist allerdings ziemlich kurzsichtig, auch weil sich die USA damit der Fähigkeiten berauben, im Nahen und Mittleren Osten wie in Nordafrika in irgendeiner Weise präsent zu sein.

Wird Trump die USA aus der Nato führen?

Trump braucht die Nato gar nicht formell zu verlassen. Allein, dass er sie so offen infrage stellt, hat zur Folge, dass der transatlantische Westen nicht mehr existiert. Das ist eigentlich mehr als eine "Zeitenwende", [Links nur für registrierte Nutzer] hat es mit dem Begriff "Zeitenbruch" sehr viel besser erfasst.

In ihrem Buch "Welt in Aufruhr" prognostizieren Sie, dass mit den USA, Russland, China, Indien und möglicherweise Europa in Zukunft fünf Großmächte den Globus dominieren werden. Werden die Europäer nach Trumps Abkehr nun den Anschluss in diese Gruppe finden?

Es gibt mittlerweile ein paar ermutigende Signale aus europäischen Hauptstädten. Trotz des Brexits rückt Großbritannien wieder näher an den Kontinent, Frankreich diskutiert über die Ausweitung seines nuklearen Schutzschirms. Das sind erste Schritte, es fehlt aber noch viel. Deutschland muss nun liefern und eine europäische Koalition der Willigen mit formieren. Global kristallisiert sich eine neue Pentarchie heraus, eine Herrschaft von fünf Mächten, wie es im Europa des 18. und 19. Jahrhundert der Fall gewesen ist. Warum sollten Deutschland und Europa dort nicht auf der Suche nach Partnern gehen, die in bestimmten Gebieten die gleichen Interessen hegen?

Nun ist China aggressiv gegenüber dem demokratischen Taiwan und begeht systematische Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang.

Die alte regelbasierte Weltordnung ist dahin, jetzt zählt offensichtlich nur noch Macht. Und diese Macht haben wir in Form der Unterstützung durch die USA verloren. In der Geopolitik gibt es keine Freundschaft, sondern nur Interessen. Das können wir bedauern, aber wir können es nicht ändern. Der einzige Weg besteht darin, dass Europa schnell zu einem ernstzunehmenden globalen Akteur wird. Dann können wir mitbestimmen, welche Regeln gelten sollen im Spiel der Großmächte. Wenn Europa an dieser Aufgabe scheitert, dann entscheiden Amerikaner, Russen und Chinesen für uns.

[amendment]

Das war jetzt aber ein Witz ,- oder ?

Mit uns Deutschen geht noch viel mehr ,- und die "Deutschen " glauben auch noch viel mehr- trotz vielleicht besseren Wissens !

Schau Dir die BT-Wahlergebnisse an ,- wie die Schafe weiterhin dem PutinMerz hinterher rennen ...

Nenne mal ein Beispiel aus der deutschen Geschichte, wo ein Krieg nicht als das benannt wurde, was er war: ein Krieg!

[Politikqualle]

Neue Weltordnung"Nun haben wir den Schlammassel" .. t-online: Professor Münkler, .

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. @ amendment .. nun laß doch mal endlich dieses verlogene Regierungsblatt hier aus dem HPF .. hast du es immer noch nicht begriffen , daß du dir dein Gehirn damit kaputt gemacht hast ..

[Politikqualle]

Nenne mal ein Beispiel aus der deutschen Geschichte, wo ein Krieg nicht als das benannt wurde, was er war: ein Krieg!

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.. @ amendment .. die Ukraine , es ist eine Sonderoperation .. fertig aus ..