Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Lykurg]

Du hast überhaupt nicht verstanden dass durch die Sanktionen gegen Russland langfristig europäische Arbeitsplätze gefährdet sind.

Der Ukraine-Krieg ist ja auch nur ein Vorwand, um die Vernichtung des deutschen und europäischen Mittelstandes voran zu treiben.

"Die Welt im Jahre 2030....du wirst nichts mehr haben." (Great Reset)

Das Volk muss das endlich mal begreifen und die verantwortlichen Verbrecher entmachten!

[tosh]

Mich stimmt alles froh, was den Sieg Russlands in der Ukraine verhindert, vereitelt, verzögert. Denn die Zeit arbeitet eben nicht für Russland, sondern für uns.
..

Wir wissen vielmehr, dass der Westen fertig hat und die Zeit für Russland arbeitet.

[Valdyn]

Valdyn ist zu blöd. Die NATO wird in der Ukraine keine Bodentruppen gegen Russland einsetzen, weil das WKIII wäre und das Ende des Westens bzw. der NATO.

Aber wir lernen hier doch seit zwei Jahren von euch, dass der Westen kriegsgeil wäre und auf den großen Schlag gegen Russland hinarbeiten würde.

Ihr springt auch hin und her wie es auch gerade in den Kram passt.

Aber auf eines ist immer Verlass. Auf den obligatorischen Beleidungs - und Diffamierungsversuch am Anfang oder Ende des Beitrags.

[tosh]

Zukünftig sollte es für uns heißen: Kanada und Afrika haben die Rohstoffe, wir die Technologie und das Know how. Es geht in einer zukünftigen Welt um neue Technologien und nicht um alte...

Quark.
Die BRD hat nur Betrugssoftware für Autos.
China hat das Know how und ist führend bei neuen Technologien wie Solartechnik odr E-Autos, für letztere wird bei uns sogar die Produktion gestoppt.

[tosh]

Um zumindest wieder ein einigermaßen erträgliches Verhältnis mit Russland herzustellen, bedarf es eines kompletten Austausches der Kreml-Führung!

Und selbst dann wird es viele Jahre dauern, bis daraus ein gutes Verhältnis erwachsen könnte....

Hasbara-Quatsch.
Die BRD hat dummdreist das gute Verhältnis zu RU zerstört.

Um zumindest wieder ein einigermaßen erträgliches Verhältnis mit Russland herzustellen, bedarf es eines kompletten Politikwechsels in der BRD!

Und selbst dann wird es viele Jahre dauern, bis daraus wieder ein gutes Verhältnis erwachsen könnte.

[tosh]

Und immer Russland ist eskaliert und Russland ist gefährlich aber deine dreckige verlogene angriffsnato wenn es nötig ist wird auch angegriffen die darf mit Lügen die NATO nach Osten erweitern und bis an Russlands Grenzen installieren* das dürfen sie das willst Du völlig okay ich könnte nur kotzen alles illegale geht euch total am Arsch vorbei ein illegaler Putsch geht euch am Arsch vorbei eine Lüge die NATO nicht zu erweitern geht euch am Arsch vorbei ein Minsk Abkommen eins und zwei geht euch am Arsch vorbei ein friedensangebot von Putin dass man abgelehnt hat geht euch am Arsch vorbei ich könnte nur noch kotzen und dann wird ständig noch erwähnt wie gut es uns geht und diese strahlkraft hier und so du denkst wohl wir könnten diese strahlkraft nur wie eine Mettwurst auf einem riesigen riesigen brotscheibe ausstreichen und dann reicht sie für die ganze Welt nein wir sind zu arm dafür die Ukraine wenn wir als EU-Mitglied haben die zieht uns gewaltig runter.

*Ja. Besonders gefährlich ist, dass die USA nahe RU immer mehr Angriffsraketen gegen RU installiert.
Das kann und wird RU nicht dulden, das führt in Bälde zu WKIII, vergleiche die Cubakrise!

[ABAS]

Ich weiss nicht, was der MI-6 der eigenen Regierung in London die ganze Zeit so erzaehlt, aber den Stoff, die die dort einnehmen, muss sehr sehr gut sein ?

Die russischen Militaerexperten wuerden sagen, dass man die kleinen Pinscher ruhig klaeffen lassen sollte.

4.2.2024, 11:31 Uhr

Großbritannien verkündete die Überlegenheit der Ukraine im Konflikt mit Russland

Cameron: Die Zeit ist im Ukraine-Konflikt auf der Seite der westlichen Länder


Quelle:

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Derweil fordert der ehemalige Botschafter der Ukraine in der BRD den Kanzler Scholz dazu auf, in direkte Verhandlungen mit Russland einzutreten:

Der ehemalige ukrainische Botschafter Melnyk forderte Scholz zu einem Gespräch mit Putin auf

4. Februar 2024, 11:22 Uhr


Quelle:

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Hintergrund:

Ex-Ukraine-Botschafter in Berlin

"Warum sollte Herr Scholz sich nicht mit Putin treffen ?"

02.02.2024, 15:58 Uhr
...
[Links nur für registrierte Nutzer]

Warum sollte Scholz mit Russland und Putin verhandeln, wenn laut Cameron und der Regierung von UK fuer die Ukraine und die NATO alles so super laeuft ?

Bei UK werde ich wirklich langsam stutzig. Soll ich die in London wirklich noch ernst nehmen ?

Jeder normale Mensch weiss doch, dass UK militaerisch viel zu schwach ist, um es mit Russland ernsthaft aufzunehmen ?

Nach dem EU Austritt nimmt die Briten keiner mehr ernst. Die britische Regierung muss sich daher richtig ins Zeug legen und darf sich fuer Nichts zu schade sein, um den Politikern_Innen der USA, NATO und EU den Speichel zu lecken, in die Aersche zu kriechen, die Schwaenze zu lutschen bzw. Muschis zu lecken.

[Virtuel]

Dann wirst du Intelligenzbolzen auch wissen, warum sich in der Ukraine keiner traut den Mund aufzumachen:

Verbote und Beschränkungen der Verhängung des Kriegsrechts im Land

Gemäß Art. 8 des Gesetzes der Ukraine „Über die rechtliche Regelung des Kriegsrechts“ in der Ukraine oder in einigen ihrer Orte, wo das Kriegsrecht verhängt wird, kann das Militärkommando zusammen mit den Militärverwaltungen (im Falle ihrer Bildung) Folgendes durchführen. Maßnahmen des Kriegsrechts umfassen:

den Schutz von Objekten von staatlicher Bedeutung, von Objekten von staatlicher Bedeutung des nationalen Verkehrssystems der Ukraine und von Objekten, die den Lebensunterhalt der Bevölkerung sichern, zu etablieren und eine besondere Regelung für ihre Arbeit einzuführen. Das Verfahren zur Festlegung des Schutzes solcher Einrichtungen und ihrer Liste, die dem Schutz durch die Verhängung des Kriegsrechts unterliegen, sowie das Verfahren für die besondere Regelung ihrer Arbeit werden vom Ministerrat der Ukraine genehmigt;
für die Zeit des Kriegsrechts können arbeitsfähige Personen, die nicht im Bereich der Verteidigung und in Lebenswichtigen Bereichen tätig sind und nicht deren Betrieben, Anstalten und Organisationen angehören, Zwangsdienst eingeführt werden, um Arbeiten mit Verteidigungscharakter zu verrichten und deren Folgen zu beseitigen, von Notsituationen, die während des Kriegsrechts entstanden sind, und ihre Einbeziehung in das Kriegsrecht in sozial nützliche Arbeit, die durchgeführt wird, um die Bedürfnisse der Streitkräfte der Ukraine, anderer Militärverbände, Strafverfolgungsbehörden und Zivilschutzkräfte zu erfüllen das Funktionieren der Volkswirtschaft und des Lebensunterhaltssystems gewährleisten und bedürfen in der Regel keiner besonderen Ausbildung bedürfen. Bei Arbeitnehmern, die an der Erbringung sozial nützlicher Arbeiten beteiligt sind, bleibt der bisherige Arbeitsort für die Zeit dieser Tätigkeit erhalten. Das Verfahren für die Einbindung von arbeitsfähigen Personen im Kriegsrecht in sozial nützliche Arbeit und Fragen ihres sozialen Schutzes unter Berücksichtigung der gesetzlichen Anforderungen wird vom Ministerrat der Ukraine festgelegt;
die Kapazitäten und Arbeitsressourcen von Unternehmen, Institutionen und Organisationen aller Eigentumsformen für Verteidigungszwecke zu nutzen, ihre Arbeitsweise zu ändern, andere Änderungen an Produktionstätigkeiten und Arbeitsbedingungen in Übereinstimmung mit dem Arbeitsrecht vorzunehmen;
Vermögen in privatem oder kommunalem Eigentum zwangsweise zu veräußern, Vermögen von Staatsbetrieben, staatlichen Wirtschaftsvereinigungen für den Bedarf des Staates unter dem Standrecht in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zu beschlagnahmen und entsprechende Urkunden in der vorgeschriebenen Form auszustellen;
eine Ausgangssperre in der vom Ministerrat der Ukraine vorgeschriebenen Weise einzuführen (Aufenthaltsverbot auf der Straße und an anderen öffentlichen Orten während einer bestimmten Tageszeit ohne speziell ausgestellte Genehmigungen und Bescheinigungen), sowie die Einführung spezieller Vorschriften der Beleuchtung/Verdunkelung;
in der vom Ministerrat der Ukraine vorgeschriebenen Weise ein besonderes Ein- und Ausreiseregime einzuführen, die Freizügigkeit von Bürgern, Ausländern und Staatenlosen sowie den Verkehr von Fahrzeugen einzuschränken;
die Dokumente von Personen in der vom Ministerrat der Ukraine vorgeschriebenen Weise zu überprüfen und, falls erforderlich, Dinge, Fahrzeuge, Gepäck und Fracht, Büroräume und Wohnungen von Bürgern zu inspizieren, mit Ausnahme der durch die Verfassung der Ukraine festgelegten Beschränkungen;
die Abhaltung friedlicher Versammlungen, Kundgebungen, Märsche und Demonstrationen sowie anderer Massenveranstaltungen zu verbieten;
in der von der Verfassung und den Gesetzen der Ukraine vorgeschriebenen Weise die Frage des Verbots der Aktivitäten politischer Parteien und öffentlicher Vereinigungen auzusprechen, wenn sie darauf abzielen, die Unabhängigkeit der Ukraine zu beseitigen, die verfassungsmäßige Ordnung gewaltsam zu ändern, die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine zu verletzen der Staat, Untergrabung seiner Sicherheit, illegale Eroberung der Staatsmacht, Kriegspropaganda, Gewalt, Aufstachelung zu interethnischem, rassischem, religiösem Hass, Eingriff in Menschenrechte und Freiheiten, öffentliche Gesundheit, entgegen wirken;
Laut dem Ministerrat der Ukraine hat die Werchowna Rada der Republik Ukraine im Fall des Unabhängigkeitskrieges einen Bericht oder einen Bericht über die Auszeichnung und Ehrungen von Personen zu verfassen;
In der vom Ministerkabinett der Ukraine vorgeschriebenen Weise die Arbeit von Anbietern elektronischer Kommunikationsnetze und/oder -dienste, Druckereien, Verlagen, Rundfunkveranstaltern, Sendeanstalten und anderen Unternehmen, Institutionen, Organisationen und kulturellen Einrichtungen sowie den Medien zu regeln, und lokale Radiosender, Fernsehzentren und Druckereien für militärische Zwecke zu nutzen und Öffentlichkeitsarbeit bei der Truppe und der Bevölkerung zu leisten; den Betrieb von Funkgeräten für den persönlichen und kollektiven Gebrauch und die Übertragung von Informationen über Computernetze zu Regeln und zu verbieten;
bei Verstoß gegen die Auflagen oder Nichteinhaltung der Maßnahmen des Kriegsrechtsregimes durch Unternehmen, Institutionen und Organisationen aller Eigentumsformen, einzelnen Bürgern elektronische Kommunikationsgeräte, Fernseh-, Video- und Audiogeräte, Computer und zu beschlagnahmen , ggf. andere technische Mittel einzuziehen;
gemäß dem vom Ministerkabinett der Ukraine festgelegten Verfahren den Handel mit Waffen, starken chemischen und giftigen Substanzen sowie mit alkoholischen Getränken und auf Alkoholbasis hergestellten Substanzen zu verbieten;
eine Sonderregelung auf dem Gebiet der Herstellung und des Verkaufs von Arzneimitteln zu erlassen, die Suchtstoffe, psychotrope Substanzen und Vorläuferstoffe sowie andere starke Substanzen enthalten, deren Liste vom Ministerkabinett der Ukraine festgelegt wird;
Ausbildungs- und Kampfausrüstung, Sprengstoffe, radioaktive Stoffe und Materialien, starke Chemikalien und giftige Stoffe von Unternehmen, Institutionen und Organisationen zu beschlagnahmen;
Bürgern, die im Militär- oder Sonderregister des Verteidigungsministeriums der Ukraine, des Sicherheitsdienstes der Ukraine oder des Auslandsgeheimdienstes der Ukraine eingetragen sind, ihren Wohnort (Standort) ohne Erlaubnis des Militärkommissars oder Leiters zu ändern, oder zu verlassen. Zugunsten des Sicherheitsdienstes der Ukraine oder des Auslandsgeheimdienstes der Ukraine; den Zugang der nicht militärischeDienste einzuschränken;
Wehrpflicht für natürliche und juristische Personen, Unterbringung von Militärangehörigen, Angehörigen der Strafverfolgungsbehörden, Personal des Zivilschutzdienstes, evakuierter Bevölkerung und des Standorts von Militäreinheiten, Unterabteilungen und Institutionen festzulegen;
das Verfahren zur Nutzung des Fonds für Schutzbauten des Zivilschutzes festzulegen;
die Bevölkerung zu evakuieren, wenn ihr Leben oder ihre Gesundheit sowie ihre materiellen und kulturellen Werte bedroht sind, wenn sie beschädigt oder zerstört werden, gemäß der vom Ministerrat der Ukraine genehmigten Liste;
erforderlichenfalls in der vom Ministerkabinett der Ukraine vorgeschriebenen Weise eine standardisierte Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln und anderen Waren einzuführen;
zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um den Schutz von Staatsgeheimnissen zu gewährleisten;
die Internierung (Zwangsniederlassung) von Bürgern eines ausländischen Staates, der mit einem Angriff oder einer Aggression gegen die Ukraine droht;
Durchführung der obligatorischen Evakuierung von Häftlingen in vorübergehenden Haftanstalten gemäß dem vom Ministerrat der Ukraine festgelegten Verfahren; Verdächtige, Beschuldigte mit Sicherungsmaßnahmen – Unterbringung in Untersuchungshaftanstalten; Überstellung von Verurteilten, die Strafen wie Festnahme, Freiheitsbeschränkung, zeitweilige Freiheitsstrafe und Freiheitsstrafe verbüßen, aus Strafvollzugsanstalten, die sich in Gebieten in der Nähe der Feindseligkeiten befinden, in die entsprechenden Institutionen, die sich in einem sicheren Bereich befinden.


Während des Kriegsrechtsregimes dürfen die Befugnisse des Präsidenten der Ukraine nicht beendet werden.

Läuft die Amtszeit des Staatsoberhauptes während des Kriegsrechts ab, setzt es seine Arbeit bis zum Ende des Kriegsrechts fort. Darüber hinaus können die Befugnisse der Werchowna Rada der Ukraine, des Ministerkabinetts der Ukraine, des Präsidialkommissars für Menschenrechte, der Richter, der Staatsanwälte sowie der Spionageabwehr und der Ermittler nicht beendet werden.

Einschränkungen ab 24.02.2022

Es sei darauf hingewiesen, dass eine erschöpfende Liste der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten von Menschen und Bürgern, die im Zusammenhang mit der Verhängung des Kriegsrechts vorübergehend eingeschränkt werden, unter Angabe der Dauer dieser Einschränkungen sowie vorübergehender Einschränkungen der Rechte und legitimen Interessen von juristische Personen im Dekret des Präsidenten der Ukraine über die Verhängung des Kriegsrechts geregelt sind.

Im Zusammenhang mit der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine können ab dem 24. Februar 2022 vorübergehend für die Dauer des Kriegsrechts die verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers eingeschränkt werden, die in der Verfassung der Ukraine vorgesehen sind, und zwar:

Artikel 30 (Unverletzlichkeit der Wohnung);
Artikel 31 (Brief-, Telefon-, Telegrafen- und sonstige Schriftgeheimnis);
Artikel 32 (Unversehrtheit der Privat und Familiensphäre);
Artikel 33 (Freizügigkeit, freie Wahl des Wohnsitzes, das Recht, das Hoheitsgebiet der Ukraine frei zu verlassen);
Artikel 34 (Gedanken- und Redefreiheit sowie freie Meinungsäußerung);
Artikel 38 ( Beteiligung an gesamtukrainischen und lokalen Referenden, aktives und passives Wahlrecht)
Artikel 39 (Versammlungsfreiheit);
Artikel 41 (Recht auf Privateigentum);
Artikel 42 (Privatautonomie, Wirtschaftl. Betätigung);
Artikel 43 (Recht auf Arbeit);
Artikel 44 (Streikrecht);
Artikel 53 (Recht auf Bildung).


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Die Ukraine darf das bzw. MUSS das so machen !
Warum?
Dreimal darfst raten...

[Virtuel]

Der Nachteil ist wohl eher, dass man mit F/A-18 die debilen Eurokraten nicht tiefer hereinziehen kann. Dieses Flugzeug gibt es außer in Spanien und Finnland nicht innerhalb der EU. Dafür gibt es recht viele F-16 abzugreifen. Was können wir im Nachhinein über den Starfighter-Skandal froh sein, durch dessen Folgen wir die F-16 nicht im Bestand hatten/ haben.... wenigstens auf diesem Gebiet sind wir mal uninteressant für das Fass ohne Boden...

Apropos F 16 ...

[Dr Mittendrin]

*Ja. Besonders gefährlich ist, dass die USA nahe RU immer mehr Angriffsraketen gegen RU installiert.
Das kann und wird RU nicht dulden, das führt in Bälde zu WKIII, vergleiche die Cubakrise!

Ja eben und ständig dieses dumme Geschwätz von Recht auf Freiheit für die Ukraine Österreich ist ja auch neutral und es funktioniert ja auch das hätte man in der Ukraine ebenso haben können aber nein man muss Russland provozieren und nun haben wir den Krieg.