Und was ist mit Sylt , das würde sich gerade im Moment so richtig anbieten !Zitat von Schwabenpower
AW: Krisenherd Ukraine
Und was ist mit Sylt , das würde sich gerade im Moment so richtig anbieten !
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Kein Grund, Wasser zu beleidigen. Das kann immerhin gefrieren und kochen. Und somit alle Aggregatzustände annehmen, außer überflüssig. Genau da liegt der Unterschied
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Erst wenn die Insel geräumt ist
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Kannste knicken. Lindner hat da schon seine zweite, dritte und vierte Ehe angekündigt und geplant....
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Die Ukraine soll den Mund halten, dort bestimmen Amis wo es lang geht in der RADA. Da hat Russland was mit zu reden. Deswegen sind sie dort.
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
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Hey Großeuropa-Dickschädel ! In der Rada ( Parlament ) werden die Russen "da ili net " zu deinem Scheiß sagen.
Ohne Skepsis verhungert die Demokratie.
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Natürlich sagt er das. Er will ja noch mehr von den Dingern haben und bestenfalls noch für lau. Aber schaumermal, welche Folgen all diese Späße um den Ukrainekrieg herum jetzt für unsere eigene Verteidigungsfähigkeit haben werden:
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Aber frohlocket! Der Problembär F-35 wird natürlich trotzdem noch beschafft. Und auch weitere Produkte made in gods own country wird es geben:Regierung kürzt mehrere Rüstungsprojekte
Die hohe Inflation und der starke Dollar verteuern geplante Rüstungseinkäufe. Die Bundesregierung setzt deshalb den Rotstift an und reagiert auf Kritik des Rechnungshofs.
Die Bundesregierung kürzt die geplante Ausrüstungsoffensive für die Bundeswehr massiv. Viele Projekte, vor allem für die See- und Luftstreitkräfte, müssten abgeblasen werden, erfuhr das Handelsblatt aus Kreisen der Industrie und Politik.
Hintergrund dafür ist die rasant gestiegene Inflation, die geplante Anschaffungen verteuert. Zudem hatte der Bundesrechnungshof bemängelt, dass die im Wirtschaftsplan für das Sondervermögen aufgelisteten Projekte den gesteckten Finanzrahmen von 100 Milliarden Euro überschritten.
„Da viele Projekte über fünf bis sieben Jahre laufen, schafft die Inflation in der Dimension ein ernstes Finanzproblem“, sagte eine mit den Vorgängen vertraute Person. Auf der Kippe stünden unter anderem eine dritte Tranche der Korvette K130, neue Eurofighter für die elektronische Kampfführung, neue Fregatten und neue Panzerhaubitzen, die als Ersatz für die an die Ukraine gelieferten Systeme bestellt werden sollten. Es gebe Gespräche zwischen der Politik und der Industrie über diese Projekte.
Einsparungen werden also vornehmlich europäische Industrie betreffen.Als gesetzt gelten die Anschaffung des Kampfjets F-35 sowie des schweren Transporthubschraubers Chinook. Bei der F-35 gebe es kein Zurück mehr, da die Maschine für die nukleare Teilhabe Deutschlands unverzichtbar sei, hieß es. Zudem seien die Gespräche mit der US-Regierung über die Anschaffung der Flugzeuge des Herstellers [Links nur für registrierte Nutzer] Martin vorangekommen.
Allerdings steht bei der F-35 offenbar die geplante Stückzahl von 35 Maschinen zur Disposition. Ein Grund sei, dass die Bundesregierung bei der Anschaffung mit einem Dollarkurs von 1,1 zum Euro kalkuliert habe, sagte ein Abgeordneter der Regierungskoalition. Durch den starken Dollar verteuern sich die Importe aus den USA.
Ansonsten hat der Ukrainekrieg ja auch gar nicht gezeigt, dass ein moderner Schützenpanzer überlebenswichtig sein kann. Daher:
Das wird sozusagen ein Vielfach-Wumms in die Magengrube der Bundeswehr.Auch die Stückzahl des zweiten Loses des Schützenpanzers Puma, für das in diesem Jahr 304 Millionen Euro veranschlagt wurden, reduziere sich wöchentlich, sagte der Koalitionspolitiker weiter. Zu den inflationsbedingt gestiegenen Anschaffungspreisen kommen die wachsenden Zinsausgaben für das kreditfinanzierte Sondervermögen. Hier wird mit sieben statt mit drei Milliarden Euro kalkuliert.
"Wenn es um die ganz großen Verbrecher geht, gibt es für die Polizei nur eine Aufgabe: Ihnen Schutz zu gewähren!"
Kriminallkommissar Jensen
AW: Krisenherd Ukraine
Ein Blick in den NATO Vertrag hilft und fuehrt zum dem Erkenntnisgewinn das die Erweiterung der NATO erfolgen kann indem von den NATO Buendnismitgliedern einstimmig potentielle Neumitglieder zur Mitgliedschaft * " eingeladen " werden. Die Einladung ist nicht verpflichtend. Im uebrigen ist es plausibel das Laender in denen gerade Buergerkrieg herrscht, wie es in den Ukraine seit 2014 der Fall ist, nicht zur ** Sicherheit des transatlantischen Gebietes beitragen, sondern im Gegenteil hohes Konflikt- und Unsicherheitspotential verursachen.
Die USA und anderer NATO Buendnismitglieder haette die Einladung der Ukraine zur NATO Mitgliedschaft unterlassen koennen, damit das Regime der Ukraine ueberhaupt nicht auf die Idee kommt, eine beabsichtige NATO Mitgliedschaft in die Verfassung der Ukraine aufzunehmen.
Es ist aber genau anders gelaufen und daher konnte das im Zuge des von den Westmaechten in der Ukraine im Jahr 2014 gelegten Maidanaufstandes, welcher von dem westlichen Marionettenregime Wolodomyr Selenskyi in den Buergerkrieg eskaliert wurde, sogar die Verfassung aendern und die beabsichtige NATO und EU Mitgliedschaft schriftlich in die Verfassung verankern.
Der Nordatlantikvertrag
Washington DC, 4. April 1949
Last updated 25-Mar-2019 10:28
Die Parteien dieses Vertrags bekräftigen erneut ihren Glauben an die Ziele und Grundsätze der Satzung der Vereinten Nationen und ihren Wunsch, mit allen Völkern und Regierungen in Frieden zu leben. Sie sind entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten. Sie sind bestrebt, die innere Festigkeit und das Wohlergehen im nordatlantischen Gebiet zu fördern. Sie sind entschlossen, ihre Bemühungen für die gemeinsame Verteidigung und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit zu vereinigen. Sie vereinbaren daher diesen Nordatlantikvertrag:
Artikel 1
Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, daß der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.
Artikel 2
Die Parteien werden zur weiteren Entwicklung friedlicher und freundschaftlicher internationaler Beziehungen beitragen, indem sie ihre freien Einrichtungen festigen, ein besseres Verständnis für die Grundsätze herbeiführen, auf denen diese Einrichtungen beruhen, und indem sie die Voraussetzungen für die innere Festigkeit und das Wohlergehen fördern. Sie werden bestrebt sein, Gegensätze in ihrer internationalen Wirtschaftspolitik zu beseitigen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen einzelnen oder allen Parteien zu fördern.
Artikel 3
Um die Ziele dieses Vertrags besser zu verwirklichen, werden die Parteien einzeln und gemeinsam durch ständige und wirksame Selbsthilfe und gegenseitige Unterstützung die eigene und die gemeinsame Widerstandskraft gegen bewaffnete Angriffe erhalten und fortentwickeln.
Artikel 4
Die Parteien werden einander konsultieren, wenn nach Auffassung einer von ihnen die Unversehrtheit des Gebiets, die politische Unabhängigkeit oder die Sicherheit einer der Parteien bedroht ist.
Artikel 5
Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten.
Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten.
Artikel 6 ¹
Im Sinne des Artikels 5 gilt als bewaffneter Angriff auf eine oder mehrere der Parteien jeder bewaffnete Angriff
• auf das Gebiet eines dieser Staaten in Europa oder Nordamerika, auf die algerischen Departements Frankreichs2, auf das Gebiet der Türkei oder auf die der Gebietshoheit einer der Parteien unterliegenden Inseln im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses;*
• auf die Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge einer der Parteien, wenn sie sich in oder über diesen Gebieten oder irgendeinem anderen europäischen Gebiet, in dem eine der Parteien bei Inkrafttreten des Vertrags eine Besatzung unterhält oder wenn sie sich im Mittelmeer oder im nordatlantischen Gebiet nördlich des Wendekreises des Krebses befinden.
Artikel 7
Dieser Vertrag berührt weder die Rechte und Pflichten, welche sich für die Parteien, die Mitglieder der Vereinten Nationen sind, aus deren Satzung ergeben, oder die in erster Linie bestehende Verantwortlichkeit des Sicherheitsrats für die Erhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit, noch kann er in solcher Weise ausgelegt werden.
Artikel 8
Jede Partei erklärt, daß keine der internationalen Verpflichtungen, die gegenwärtig zwischen ihr und einer anderen Partei oder einem dritten Staat bestehen, den Bestimmungen dieses Vertrags widerspricht und verpflichtet sich, keine diesem Vertrag widersprechende internationale Verpflichtung einzugehen.
Artikel 9
Die Parteien errichten hiermit einen Rat, in dem jede von ihnen vertreten ist, um Fragen zu prüfen, welche die Durchführung dieses Vertrags betreffen. Der Aufbau dieses Rats ist so zu gestalten, daß er jederzeit schnell zusammentreten kann. Der Rat errichtet, soweit erforderlich, nachgeordnete Stellen, insbesondere setzt er unverzüglich einen Verteidigungsausschuß ein, der Maßnahmen zur Durchführung der Artikel 3 und 5 zu empfehlen hat.
Artikel 10
Die Parteien können durch einstimmigen Beschluß jeden anderen europäischen Staat, der in der Lage ist, die Grundsätze dieses Vertrags zu fördern und zur ** Sicherheit des nordatlantischen Gebiets beizutragen, zum Beitritt * einladen. Jeder so eingeladene Staat kann durch Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika Mitglied dieses Vertrags werden. Die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika unterrichtet jede der Parteien von der Hinterlegung einer solchen Beitrittsurkunde.
Artikel 11
Der Vertrag ist von den Parteien in Übereinstimmung mit ihren verfassungsmäßigen Verfahren zu ratifizieren und in seinen Bestimmungen durchzuführen. Die Ratifikationsurkunden werden so bald wie möglich bei der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hinterlegt, die alle anderen Unterzeichnerstaaten von jeder Hinterlegung unterrichtet. Der Vertrag tritt zwischen den Staaten, die ihn ratifiziert haben, in Kraft, sobald die Ratifikationsurkunden der Mehrzahl der Unterzeichnerstaaten, einschließlich derjenigen Belgiens, Kanadas, Frankreichs, Luxemburgs, der Niederlande, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten, hinterlegt worden sind; für andere Staaten tritt er am Tage der Hinterlegung ihrer Ratifikationsurkunden in Kraft.3
Artikel 12
Nach zehnjähriger Geltungsdauer des Vertrags oder zu jedem späteren Zeitpunkt werden die Parteien auf Verlangen einer von ihnen miteinander beraten, um den Vertrag unter Berücksichtigung der Umstände zu überprüfen, die dann den Frieden und die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets berühren, zu denen auch die Entwicklung allgemeiner und regionaler Vereinbarungen gehört, die im Rahmen der Satzung der Vereinten Nationen zur Aufrechterhaltung des internationalen Friedens und der internationalen Sicherheit dienen.
Artikel 13
Nach zwanzigjähriger Geltungsdauer des Vertrags kann jede Partei aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat; diese unterrichtet die Regierungen der anderen Parteien von der Hinterlegung jeder Kündigungsmitteilung.
Artikel 14
Der Vertrag, dessen englischer und französischer Wortlaut in gleicher Weise maßgebend ist, wird in den Archiven der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika hinterlegt. Diese Regierung übermittelt den Regierungen der anderen Unterzeichnerstaaten ordnungsgemäß beglaubigte Abschriften.
1. In der anläßlich des Beitritts Griechenlands und der Türkei durch Artikel 2 des Protokolls zum Nordatlantikvertrag geänderten Fassung.
2. Am 16. Januar 1963 stellte der Rat fest, daß die Bestimmungen des Nordatlantikvertrags betreffend die ehemaligen algerischen Departements Frankreichs mit Wirkung vom 3. Juli 1962 gegenstandslos geworden sind.
3. Der Nordatlantikvertrag trat nach Hinterlegung der Ratifikationsurkunden durch alle Unterzeichnerstaaten am 24. August 1949 in Kraft.
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Geändert von ABAS (26.10.2022 um 09:03 Uhr)
" Streicht die Kuechenabfaelle fuer die Aussaetzigen! Keine Gnade mehr bei Hinrichtungen!
Und sagt Weihnachten ab! " (Sheriff von Nottingham)
auf der Ignorier-Liste: autochthon, Blackbyrd, Empirist, feige, Justiziar, Lykurg, MANFREDM, phantomias, Politikqualle, Soraya, Virtuel
AW: Krisenherd Ukraine
Der Natobeitritt wäre gleichzeitig der Beginn des 3. Wk. Und wann wird das sein? Dürfte sich ja zum Nuklearkrieg ausweiten.
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