Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

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Ja, Artikel 12a des GG regelt das, nämlich jeder Mann über 18 kann dazu herangezogen werden (Ich lasse jetzt mal der Einfachheit halber den Wehrersatzdienst weg, obwohl man Verweigerer für andere Arbeiten im Verteidigungsfalle heranziehen kann).
Verbot der Ausreise würde nicht näher im GG geregelt, dieses würde mittels der veränderten Gesetzgebung und Entschiedungsgewalt gemäß der Artikel 115a-l GG geregelt (in denen auch definiert ist, wie der Verteidigungsfall oder dessen unmittelbares Eintreten festgestellt wird). Nähere Regelungen finden immer mit Gesetzen statt, siehe... naja, die ganzen Gesetzbücher.

Also, mal ein Tip. Zunächst müsste das GG geändert werden....danach der Verteidígungsfall definiert werden, danach definiert werden, wer zwangsweise den Heldentod sterben muss...immer gleichzeitig definiert müssen die Rechtsmittel dazu werden.
Warum schreibst du so einen Quatsch, wenn du nicht einmal die Grundlagen begriffen hast?

[Großmoff]

Es geht ja nicht darum, NATO-Länder einzukassieren. Es geht darum die Ausbreitung zu unterbinden. Mit der Ukraine würde die NATO Russland auf den Bärenpelz rücken. Was Bären tun, wenn sie sich bedroht fühlen
ist ja bekannt.

Was meinst du mit einzukassieren? Angreifen und besetzen?

[leberwurstdieb01]

Gewusst wie- spart Energie! Kommt alles wieder.

HAHAHA wie geil, ja das ist bestens bekannt.

[Empirist]

Also, mal ein Tip. Zunächst müsste das GG geändert werden....danach der Verteidígungsfall definiert werden, danach definiert werden, wer zwangsweise den Heldentod sterben muss...immer gleichzeitig definiert müssen die Rechtsmittel dazu werden.
Warum schreibst du so einen Quatsch, wenn du nicht einmal die Grundlagen begriffen hast?

Was für die Feststellung des Verteidungsfalles notwendig ist, ist in Art. 115a geregelt, nämlich ein Angriff auf das Staatsgebiet mit Waffengewalt von außen, oder wenn dieser unmittelbar droht, genauso wie in Art. 12a steht, wer wozu herangezogen werden darf.
Da gibt es eigentlich nichts groß mehr zu definieren, das ist seit den 60ern sehr klar geregelt. Keine Ahnung wie du darauf kommst, dem wäre nicht so. Besonders da wir jahrzehntelang die Wehrpflicht hatten und diese formell gesehen ausgesetzt, nicht abgeschafft ist.

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Was für die Feststellung des Verteidungsfalles notwendig ist, ist in Art. 115a geregelt, nämlich ein Angriff auf das Staatsgebiet mit Waffengewalt von außen, oder wenn dieser unmittelbar droht, genauso wie in Art. 12a steht, wer wozu herangezogen werden darf.
Da gibt es eigentlich nichts groß mehr zu definieren, das ist seit den 60ern sehr klar geregelt. Keine Ahnung wie du darauf kommst, dem wäre nicht so. Besonders da wir jahrzehntelang die Wehrpflicht hatten und diese formell gesehen ausgesetzt, nicht abgeschafft ist.

Niemand kann in Deutschland gezwungen werden, eine Waffe zu benutzen. Niemand kann an der Ausreise gehindert werden...
Das hat nicht einmal Hitler versucht.
Wir haben keinen Rechtsrahmen, der deine Phantasien rechtlich abdeckt.
So etwas geht nur in faschistischen Staaten wie der Ukraine

[Empirist]

Niemand kann in Deutschland gezwungen werden, eine Waffe zu benutzen. Niemand kann an der Ausreise gehindert werden...
Das hat nicht einmal Hitler versucht.
Wir haben keinen Rechtsrahmen, der deine Phantasien rechtlich abdeckt.
So etwas geht nur in faschistischen Staaten wie der Ukraine

Wir hindern auch heute auf Basis von Gesetzen Leute an der Ausreise, mir ist nicht klar wie du darauf kommst, dass das ein unantastbares Recht wäre.
Klar haben wir den, wie gesagt, steht in den benannten Artikeln ja auch drin.

[Flaschengeist]

Die Ausbilder der Amerikaner waren von den Nationalgardeeinheiten, nicht den Green Berets.
Diese wurden aber auch bereits vor Wochen abgezogen.

Übrigens ist in Fort Bragg das Army Special Operations Command, jeder kann nachlesen, dass dort Green Berets sind. Solange du keine Beweise vorlegst, ist das nichts als dein übliches, dümmliches Gelaber.

Für eine Aussage Beweise fordern um im selben Atemzug mit einer Aussage zu widersprechen für die keine Beweise geliefert wurden. Trollkino vom Feinsten - und du in der Hauptrolle.

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Wir hindern auch heute auf Basis von Gesetzen Leute an der Ausreise, mir ist nicht klar wie du darauf kommst, dass das ein unantastbares Recht wäre.
Klar haben wir den, wie gesagt, steht in den benannten Artikeln ja auch drin.

Nicht von Gesetzen, sondern Gerichtsurteilen....also, wer darf aufgrund welchen Gesetzes nicht ausreisen?

[Swesda]

Sicher ist auch wer das auf Kosten seiner eigenen Leute wieder finanzieren muß.

So schauts aus.

[HerrMayer]

der Zug ist abgefahren, das bedürfte schlagartig einer anderen Politik und die ist mit einer Koboldin , einer linksextremen IM u. a. Weibern in der Regierung nicht in Sicht

Irgendwann entgleist aber der Zug.