Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[amendment]

Das war bei der NVA auch nicht erlaubt,- lediglich in dem vergammelten Grenzstab, wo ich diente - war das eine von allen beneidete Ausnahme

Beneidenswert ist solch eine dichte Matte allemal... vor allem, wenn sie bis ins hohe Alter bleibt.

[SingSing]

Das versteht nicht jeder hier. Aber von mir bekommst du immer wieder ein Grün dafür.

Nutzer Anhalter untermauert seine Meinung auch gerne mit Liedern von roten Oktoberklubs.

Du, ganz unter uns jetzt, das muss auch gar nicht jeder verstehen...

[Grenzer]

Beneidenswert ist solch eine dichte Matte allemal... vor allem, wenn sie bis ins hohe Alter bleibt.

Glatze hab ich jedenfalls nicht ,- aber meine Hippiefrisur war nicht über die Jahre zu retten ..

[amendment]

Grad nachgeschaut- die Nachricht ist nicht mehr auffindbar !

Tja ,- die Jungs von der Stasi sind fix ...

Inhalt der Nachricht war ,- das ab sofort Russen und Ausländer - die nicht ausdrücklich estnische Staatsbürger sind , nicht mehr an Wahlen teilnehmen dürfen.

Russen , welche die estnische Staatsbürgerschaft besitzen ,- werden trotzdem teilweise an bestimmten Wahlen ausgegrenzt !

Aber das sollte doch eigentlich normal sein, dass nur die Bürger eines Landes an den entsprechenden Wahlen teilnehmen dürfen.

Aus diesem Grund bin ich auch entschiedener Gegner der doppelten Staatsbürgerschaft! Was soll solch ein Blödsinn?

[amendment]

Glatze hab ich jedenfalls nicht ,- aber meine Hippiefrisur war nicht über die Jahre zu retten ..

Die Weiber jedenfalls stehen auf volles Haar bei Männern...

[amendment]

Hab das nochmal nachgeschaut, denn Alterspräsident ist der welcher am längsten im Bundestag ist und nicht wer nach Lebensjahren der Älteste ist. Also alles korrekt mit Gregor Gysi !

So ist es! Genosse Pixel hat Blödsinn erzählt.

[Minimalphilosoph]

Glatze hab ich jedenfalls nicht ,- aber meine Hippiefrisur war nicht über die Jahre zu retten ..

Der hat wohl dein Käppi mit einer Frisur verwechselt. Man muss genau hinsehen um zwischen deinen Koteletten und dem Schiffchen zu unterscheiden.

[amendment]

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05. November 2024

Estland: Verlieren Russen jetzt ihr Wahlrecht?




Die estnische Regierungskoalition möchte im Land lebenden Bürgern von Russland und Belarus ihr bisheriges [Links nur für registrierte Nutzer] auf kommunaler Ebene entziehen. Noch offen ist, ob auch die staatenlosen "Nichtbürger" mit sogenannten grauen Pässen betroffen sein sollen. Jedenfalls bedarf es einer Verfassungsänderung, weshalb nun das Parlament die Frage behandeln muss. Die Landesmedien führen dazu eine Grundsatzdiskussion.

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Richtigeng für ihren Beschluss:

„Man kann denjenigen nicht zustimmen, die sagen, dass die Entscheidung des Koalitionsrates vom Montag von Emotionen und politischer Kurzsichtigkeit motiviert war, als ob man den Moment unterstreichen wollte, in dem wir leben. ... Es handelt sich nicht um einen Moment, sondern um eine sehr grundlegende Wende. Der Krieg in der Ukraine ist die größte Herausforderung für die Sicherheitspolitik Estlands seit der Wiederherstellung der Unabhängigkeit im Jahr 1991. Leider enthielt der Beschluss des Koalitionsrates aber auch einen Wermutstropfen, als klar wurde, dass die Sozialdemokraten den Inhabern grauer Pässe das Wahlrecht bei Kommunalwahlen nicht verwehren wollen.“

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Ein undemokratischer Schritt aus Eigennutz


Mit Liia Hänni warnt eine der Autorinnen des estnischen Grundgesetzes in Õhtuleht vor einem Einschnitt in die Bürgerrechte:

„Das Wahlrecht für alle ständigen Einwohner bei den Kommunalwahlen war kein Fehler der Verfassungsgebenden Versammlung, wie einige 'Experten' behaupten, sondern eine umsichtige Entscheidung, die auf der Verantwortung der lokalen Gemeinschaft für die Organisation ihres eigenen Lebens beruht und die [Links nur für registrierte Nutzer] in so vielen estnischen Städten und Gemeinden berücksichtigt. ... Die überstürzte Änderung der Verfassung vor den Kommunalwahlen im Herbst 2025 ist ein deutliches Beispiel dafür, wie einige politische Parteien kurz vor den Wahlen die Wählerschaft in ihrem Sinne umgestalten wollen, indem sie die durch die russische Aggression in der Ukrai

Das Folgende ist es, worum es im Grunde geht:

Die estnische Regierungskoalition möchte im Land lebenden Bürgern von Russland und Belarus ihr bisheriges [Links nur für registrierte Nutzer] auf kommunaler Ebene entziehen.

Und das finde ich absolut in Ordnung.

[Anhalter]

Du, ganz unter uns jetzt, das muss auch gar nicht jeder verstehen...

Mini sabbelt mal wieder dummes Zeuchs was nicht stimmt ...

[Anhalter]

So ist es! Genosse Pixel hat Blödsinn erzählt.

Ja so mancher AfDler dreht hier gerne durch ...