Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[airadiv1402]

Aber die Westdeutschen werden ja mit Migranten ersetzt, die meist ein ganz anderes Naturell mitbringen.
Die niedrige Geburtenrate der Westdeutschen wird sie aussterben lassen, dann wird sich auch die Denkweise in Westdeutschland verändern.

So wird es kommen. Die verzärtelten Degeneraten gehen am eigenen Unrat zugrunde und geben Raum für Ersatzmigration aus stärkeren, gesünderen, effektiver regulierten Kulturen. Feminismus, LGBT und all die anderen "Errungenschaften" liberaler Massenselbstüberhebung verlieren an Bedeutung, Begräbnis für Begräbnis, bis davon außer Mahn- und Warngeschichten in alten Büchern nichts mehr übrig ist. Das Leben geht weiter.

[pixelschubser]

Ich sprach von der EU.
Die EU hat eine Beistandspflicht für die Verteidigung aller Mitglieder.
Alle Länder an Russlands Grenzen außer Weißrussland, Moldau und die Ukraine sind in der EU.
Deshalb will die Ukraine auch in die EU.
Beistandspflicht ist das Stichwort...

Und deshalb will die EU jetzt auch militärisch selbs- und eigenständig von den USA werden. Deswegen sind auch mindestens 1 Billion Euro an Investitionen und jährliche Militärausgaben von 3,5 Prozent des BIP im Gespräch.

Und genau deshalb muß die BRD raus aus der EU.

Art. 42 Abs. 7 EUV

• Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.
• Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist.

[Lars Gutsein]

Ich bin ja fuer eine Abspaltung Mitteldeutschlands von Westdeutschland.

Mitteldeutschland ist dann halt prodeutsch und konservativ.

Die faktische Spaltung Deutschlands konnte man ja bei der Bundestagswahl jetzt gut ersehen.

Ganz Mitteldeutschland war blau.

Auch wegen der Brandmauer gegen die AfD und Millionen deutscher AfD-Waehler bin ich fuer die Teilung der BRD.

eure ständigen Sezessierereien, offenen Pöbeleien und Beleidigungen vom Osten gen Westen herüber, machen es sogar West AfD Wählern schwer, dauerhaft Verständnis für euch blauen Ossis aufbringen zu wollen

falls ihr wirklich Deutschland spalten wollt, was ihr hier ja jeden Tag abzieht, werde ich, trotz AfD Sympathie, jedenfalls nicht die Pro-Ost Seite ergreifen

[Old_Grump]

Ich sprach von der EU.
Die EU hat eine Beistandspflicht für die Verteidigung aller Mitglieder.
Alle Länder an Russlands Grenzen außer Weißrussland, Moldau und die Ukraine sind in der EU.
Deshalb will die Ukraine auch in die EU.
Beistandspflicht ist das Stichwort...

Und deshalb will die EU jetzt auch militärisch selbst und eigenständig von den USA werden. Deswegen sind auch mindestens 1 Billion Euro an Investitionen und jährliche Militärausgaben von 3,5 Prozent des BIP im Gespräch.

Und genau deshalb muß die BRD raus aus der EU.
Wer jetzt immer noch nicht für einen Austritt aus der EU ist und stattdessen von einer Reformierung der EU und deren Institutionen spricht, ist ein Deutschlandverräter.

Raus aus diesem verkommenen immer mehr einer Diktatur ähnelnden EU.

Beistandspflicht der EU ist aber keine militärische Beistandspflicht.

Welche konkreten Pflichten ergeben sich aus der Beistandsklausel?

Der rechtliche Charakter – und damit auch die praktische Bedeutung – des Art. 42 Abs. 7 EUV lässt sich mithilfe einer Gliederung in Tatbestand und Rechtsfolge erfassen.

Verortet wird Art. 42 Abs.7 EUV im Teil der besonderen Bestimmungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union, speziell der Bestimmungen über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im EUV. Nach Art. 24 Abs. 3 EUV „unterstützen die Mitgliedstaaten die Außen- und Sicherheitspolitik der Union aktiv und vorbehaltlos…“.

Tatbestandlich wird ein „bewaffneter Angriff“ auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der EU gefordert. Was darunter zu verstehen ist, ist keine allein europarechtliche Frage. Der Verweis auf Art. 51 UN-Charta im Art. 42 Abs. 7 UAbs. 1 EUV zeigt, dass die im Völkerrecht geführten Diskussionen zur Natur des bewaffneten Angriffs (vgl. ICJ, Nicaragua v. United States of America, Merits [176]) jedenfalls nicht gänzlich unbeachtet gelassen werden dürfen. Zweifelsohne ist der Angriff Russlands auf die Ukraine ein Beispiel für einen „bewaffneten Angriff“ – wobei natürlich zu bemerken ist, dass die Ukraine (noch) kein EU-Mitgliedstaat ist, die Beistandsklausel an dieser Stelle ohnehin nicht greift.

Entscheidend für die Frage nach der Rechtspflicht ist die Rechtsfolgenseite der Beistandsklausel. Hier „schulden die anderen Mitgliedstaaten (…) alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“. Was unter „schulden“ sowie „Hilfe und Unterstützung“ zu verstehen ist, ist allerdings nicht eindeutig. Einige meinen, aus der Beistandsklausel ergebe sich lediglich eine rein politische Schuld und keine Rechtspflicht. Andere nehmen an, dass die Beistandsklausel eine Rechtspflicht beinhaltet und diskutieren vielmehr, ob die diese auch zum militärischen Beistand verpflichtet. Im rechtswissenschaftlichen Diskurs hat sich zwischen diesen divergierenden Meinungen noch kein Konsens hinsichtlich einer praktisch handhabbaren Handlungsoption für die Mitgliedstaaten herausgebildet. Im Rahmen der Diskussion im deutschen Rechtsraum ließ das Bundesverfassungsgericht die Frage nach dem rechtlichen Gehalt der Beistandsklausel in seinem Lissabon-Urteil (Rn. 385f.) unbeantwortet.

weiter hier bei Interesse:

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Soshana]

die Europäer werden in Washington mehr bezahlen müssen, wenn sie in Zukunft wollen, dass Uncle Sam auf sie aufpasst
diese Rechnung dürfte ziemlich einfach sein

der amerikanische Steuerzahler will eben nicht die Türsteher Europas bezahlen
warum sollte er das auch?

falls Europa Türsteher und Security braucht, muss Europa das schon selber für sich bezahlen

Sollten die USA die Waffenstroeme nach Europa in diesem Krieg der NATO gegen Russland nicht unterbinden, kann ich mir eine Verstaendigung zwischen Putin und Trump nur sehr schwer vorstellen.

[Achilleas]

Bei den über 50-jährigen sind Deutsche noch in der Mehrheit und in den Altenheimen.
Die jungen Leute sieht man auch im öffentlichen Leben eher.
Daher ist die Überfremdung massiv sichtbar.

Der orientalische Typus wird neuer ethnischer Kern der Mischbevölkerung Mitteleuropas sein.
Auch sein Charakter wird die Kultur und Politik Deutschlands in Zukunft bestimmen.

---

Nicht nur Mitteleuropa, sondern auch in Südeuropa.

Griechenlands Städte sehen auch nicht besser aus. Italien ist auch vollgestopft!

Danke liebe EU

[Lars Gutsein]

Sollten die USA die Waffenstroeme nach Europa in diesem Krieg der NATO gegen Russland nicht unterbinden, kann ich mir eine Verstaendigung zwischen Putin und Trump nur sehr schwer vorstellen.

ist Trump jetzt n Dealmaker, oder ist er es nicht !?

ein Deal wird kaum darin bestehen, dass die Russen und Putin 100% ihrer Forderungen bekommen, und die Gegenseite gar nichts
so laufen keine "Deals"

[Soshana]

eure ständigen Sezessierereien, offenen Pöbeleien und Beleidigungen vom Osten gen Westen herüber, machen es sogar West AfD Wählern schwer, dauerhaft Verständnis für euch blauen Ossis aufbringen zu wollen

falls ihr wirklich Deutschland spalten wollt, was ihr hier ja jeden Tag abzieht, werde ich, trotz AfD Sympathie, jedenfalls nicht die Pro-Ost Seite ergreifen

Ich lebe im ehemaligen West-Berlin in Berlin-Gesundbrunnen ( Badstrasse ).

Ich bin auch nicht in der DDR geboren, also, ich bin keine Ossi-Frau !

Wo ich genau geboren wurde und wo ich so aufwuchs, werde ich natuerlich nicht hier sagen.

Alle meine Privat-Infos muss ich auch nicht preisgeben.

[Panther]

Besonders "lustig" und verachtenswert ist es und finde ich, wenn die Linken auf ihren Demos und Gegendemos immer "Nie wieder Faschismus" und "Nie wieder Deutschland"
voller Hass plärren, währenddessen in den letzten 30 Jahren dieses faschistische EU Konstrukt entstanden ist, das sich auf einen Krieg mit Russland vorbereitet.

[airadiv1402]