Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[Larry Plotter]

"Die Wahlen und Volksabstimmungen", das ist umfassend. Und jetzt habe ich keine Lust mehr darüber zu diskutieren, weils einfach absolut klar ist.

Ups.

Dann sieh Dir doch mal die ukrainische Verfassung an.
Den Link hatte ich ja gebracht.

Da waren bisher sehr viele Klarstellungen erforderlich.
Und so klar ist dies eben nicht, weil Du Dich im Bereich Bürgerrechte "bewegst",
aber
es für die Wahlen von Parlament und Präsident gesonderte Artikel,
ausserhalb der Rubrik Bürgerrechte , d.h. unter eigenen Rubriken, gibt.

Aber vielleicht bist Du ja der Superersatz für das ukrainische Verfassungsgericht.
Kannste ja mal der Ukraine anbieten.

[Virtuel]

Oha. Sonja Benesch- Nichterwitz gibt ihren Senf mal wieder zum Besten.

Wie gehts so in Deiner Zelle, heute schon ohne Zwangsjacke gefrühstückt?

Der Mann heißt Jaroslaw Daschkewytsch, PhD....

[Agenoras]

Auf persönliche Nachfrage:
Quelle: [Links nur für registrierte Nutzer]

daraus >> ...

Итак, начну с того, что современная Украина целиком и полностью была создана Россией, точнее, большевистской, коммунистической Россией. Этот процесс начался практически сразу после революции 1917 года, причём Ленин и его соратники делали это весьма грубым по отношению к самой России способом – за счёт отделения, отторжения от неё части её собственных исторических территорий. У миллионов людей, которые там проживали, конечно, никто ни о чём не спрашивал.

... <<

und für diejenigen, die nicht Russisch können und nicht wissen, wie man ein Übersetzungsprogramm aufruft
"Ich beginne also mit der Tatsache, dass die moderne Ukraine vollständig von Russland geschaffen wurde, genauer gesagt, dem bolschewistischen, kommunistischen Russland. Dieser Prozess begann fast unmittelbar nach der Revolution von 1917, und Lenin und seine Mitarbeiter taten dies auf sehr grobe Weise gegenüber Russland selbst – indem sie einen Teil seiner eigenen historischen Gebiete abtrennten und von ihm wegrissen. Natürlich fragte niemand die Millionen von Menschen, die dort lebten, nach irgendetwas."
(so vom Google-Translator)

Einfach Geschichtsfakten lernen und nicht Blödsinn verbreiten:

Dort waren schon die Wikinger, Skyten, Griechen, Mongolen aktiv und viel früher

Tja, dann melde dich bei Putin an und sage ihm das!

Wenn Du partout nicht vertragen willst, dass man Putin ztitiert, um "seine Sicht" bekannt zu machen, dann bist du wohl irgendwie falsch am Platze!

[Larry Plotter]

Putin ist - im Gegensatz zu Selenskij - selbst nicht legitimiert...

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Tja, Putin hat die Bürokratie genutzt, seine "Mitbewerber" kalt zustellen oder
wie in einem Deiner Links zu lesen, er ist "zum Schein legitimiert".
Womit wir genau da sind, wo auch Selenskyj derzeit steht.........
Auslegungssache. Es wäre über das Verfassungsgericht zu klären........
Und in beiden Fällen wird sich das jeweilige Verfassungsgericht "raushalten"
um nicht selber unter die Räder zu kommen

Der Unterschied?
Putin soll nicht unsere Werte verteidigen,
aber Selenskyj soll dies tun.
Ob er damit der Richtige ist...........auch Auslegungssache.

[Ennea Silvio P.]

Der Antisemitismus hatte viele Anhänger in Rußland und Polen...zum Teil heute noch.

... und erkennbar auch hier in diesem Forum!

[Virtuel]

Ups.

Dann sieh Dir doch mal die ukrainische Verfassung an.
Den Link hatte ich ja gebracht.

Da waren bisher sehr viele Klarstellungen erforderlich.
Und so klar ist dies eben nicht, weil Du Dich im Bereich Bürgerrechte "bewegst",
aber
es für die Wahlen von Parlament und Präsident gesonderte Artikel,
ausserhalb der Rubrik Bürgerrechte , d.h. unter eigenen Rubriken, gibt.

Aber vielleicht bist Du ja der Superersatz für das ukrainische Verfassungsgericht.
Kannste ja mal der Ukraine anbieten.

Ist eindeutig geklärt.

Was sagt die Verfassung dazu?

Die Verfassung der Ukraine verbietet die Durchführung von Wahlen zur Werchowna Rada der Ukraine unter Kriegsrecht.

“Artikel 83 der Verfassung besagt, dass während des Kriegsrechts keine Parlamentswahlen abgehalten werden können. Dieser Artikel wird unterschiedlich interpretiert, aber meiner Meinung nach ist dieser eindeutig und besagt, dass die Befugnisse des Parlaments während des Kriegsrechts nicht ausgesetzt werden können. Folglich kann es keine Wahlen geben, wenn die Befugnisse der Legislative während des Kriegsrechts nicht ausgesetzt werden können”,[Links nur für registrierte Nutzer] Olha Aivazovska, Vorstandsvorsitzende des bürgerlichen Netzwerks OPORA.

Einfacher ausgedrückt können Wahlen nur dann stattfinden, wenn das Primärrecht der Ukraine nicht geändert wird, was gemäß Artikel 157 der Verfassung auch unter Kriegsrecht nicht möglich ist.

Das ukrainische Recht verbietet auch die Aufhebung der Befugnisse der Staatsorgane (des Präsidenten, der Werchowna Rada, des Ministerkabinetts, der Nationalbank und einiger anderer) unter Kriegsrecht.

Darüber hinaus würde eine Änderung der ukrainischen Gesetzgebung das Problem der sicherheitspolitischen, finanziellen und rechtlichen Faktoren, die die Durchführung von Wahlen in der Ukraine während des Krieges erschweren, nicht lösen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

[Virtuel]

Tja, Putin hat die Bürokratie genutzt, seine "Mitbewerber" kalt zustellen oder
wie in einem Deiner Links zu lesen, er ist "zum Schein legitimiert".
Womit wir genau da sind, wo auch Selenskyj derzeit steht.........
Auslegungssache. Es wäre über das Verfassungsgericht zu klären........
Und in beiden Fällen wird sich das jeweilige Verfassungsgericht "raushalten"
um nicht selber unter die Räder zu kommen

Der Unterschied?
Putin soll nicht unsere Werte verteidigen,
aber Selenskyj soll dies tun.
Ob er damit der Richtige ist...........auch Auslegungssache.

Bei Selenskij ist das keine "Auslegungssache", bei Putin auch nicht....

Selenskij ist legitimiert, Putin nicht, alles andere ist Geschwurbel.

[Larry Plotter]

Ist eindeutig geklärt.



[Links nur für registrierte Nutzer]

Dieser Art ist unter dem Titel IV Parlament zu finden und gilt für das Parlament.

Einen Titel weiter hinten (Titel V ) sind die Reglungen für das Präsidentenamt aufgeführt.
Suche dann mal den vergleichbaren Art. raus.......

[Larry Plotter]

Bei Selenskij ist das keine "Auslegungssache", bei Putin auch nicht....

Selenskij ist legitimiert, Putin nicht, alles andere ist Geschwurbel.

Siehe meinen Post zuvor.

[Minimalphilosoph]

Wir alle wissen doch: Du dienst als Flaschengeist einem anderen Herrn...

Nicht alle wollen dienen. Einem Herrn.