Krisenherd Ukraine ab Mai 2023

[ABAS]

Und Selensky bereitet sich auf seine Flucht vor !

Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann den kleinen beschnittenen Racker adoptieren,
mit nach Bruessel nehmen, sich aufs Sofa setzen und ins Bettchen legen!

[Würfelqualle]

Glaubst du das er überhaupt noch in der Ukraine ist , dauerhaft , ich nicht !

Genau so wenig wie das Klitschko noch dauerhaft in Kiew ist !

Wenn er bis zum Schluss bleiben würde , das wäre aber äußerst dumm von ihm !

Entweder er ist so dumm und bleibt, oder er verpisst sich kurz vorher ( sprich, er wird evakuiert )

[Rabauke076]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann den kleinen beschnittenen Racker
adoptieren, sich aufs Sofa setzen und ins Bettchen legen!

Die will wohl mal wieder " Frisches " in Armen halten ?

[Lichtblau]

Seit Monaten besteht die Ukraine-Berichterstattung zum Grossteil nur noch aus dem Granaten-Narrativ.
Da stellen sich Reporter in die Ukrainische Landschaft und erzählen in einem Tonfall als ob sie was neues erzählen würden, das Russland 10.000 Granaten tgl verschiesst und die Ukr nur 2000.

[Valdyn]

Habecks Osteransprache

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Am Ende sind es doch zwei Prämissen:

Wenn man glaubt, dass Russland eben einen Krieg gegen den Westen führt, dann ist es folgerichtig Waffen in die Ukraine zu schicken und dann haben Leute wie Habeck recht.

Wenn einem die Ukrainer egal sind und man glaubt, es würde sofort alles Friede Freude Eierkuchen und wie "damals" sobald die Russen ihre Kriegsziele erreicht hätten, dann ist es natürlich folgerichtig die Ukraine fallen zu lassen.

Nur ist das eben reichlich naiv. Da reicht ein kurzer Blick in die russische Rhetorik.

Ansonsten ist es eben Aufgabe von Politik eben nicht naiv zu sein und sich von Wünschen leiten zu lassen sondern sich auf mögliche Bedrohungen einzustellen. Wenn die dann nicht eintreten und man trotzdem vorbereitet ist, dann ist es doch auch nicht schlimm.

Genau diese Naivität und dieses Wunschdenken wird der Politik sonst immer völlig zu recht zum Vorwurf gemacht. Z.B. bei der Migrationspolitik.

[Rabauke076]

Entweder er ist so dumm und bleibt, oder er verpisst sich kurz vorher ( sprich, er wird evakuiert )

Der evakuiert sich selber !

[navy]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann kann den kleinen beschnittenen Racker
adoptieren, sich aufs Sofa setzen und ins Bettchen legen!

er wird enden wie: [Links nur für registrierte Nutzer] ebenso ein Britisches, US Subtrackt für Krieg und die totale Korruption. Auch Angela Merkel und Steinmeier waren da extrem dabei.

Er brachte die Totes Schwadronen auf den Maidan: Berufs Killer aus Georgien und Elmar Brok besichtige die Gruppe im Hotel Ukraine

Die finanzierten Gangster Banden der Angela Merkel, Grünen, Steinmeier in der Ukraine.

Geistig vollkommen degenerierte Banden, wie die Corona Experten, Virologen in Deutschland und Politik Experten



Saakaschwili und Julia Timoschenko

Heute ist er im Knast, hat inzwischen: 30 Kilo abgenommen, also eine Reha Kur und sehr gesund





Kritik an Georgien : Ist Saakaschwili im Gefängnis in Lebensgefahr?

Von Friedrich Schmidt, Moskau und Reinhard Veser
-Aktualisiert am 20.12.2022

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[Rabauke076]

yepp, deshalb mit einfachen Worten, die Ukraine hat fertig! Nix Neues und vor allem auch den Kriegstreibern hierzulande vonAnbeginn bekannt, die nochmal schön abkassieren konnten. Hier backt der jüdische Großbetrüger und Lügner Selensky, dessen Kriegsmärchen und Schauergeschichten vom hiesigen Medienpack lustvoll übernommen wurden gaaaaaaaaaaanz kleine Brötchen:



Und hier das Organ der Schweizer Finanzelite InsiderParadeplatz:




Und hier aktuell die NZZ:



Über 200 000 wehrfähige Ukrainer konnten sich beimSelensky-Clan freikaufen und leben hier auf unsere Kosten, gewollt von denselben BRD-Politdrecksäcken, die bereits über 50Mrd. in das Ukraine-Faß ohne Boden geworfen haben und selbstredend die Sinnlos-Toten mit zu verantworten haben!


kd

[ABAS]

Entweder er ist so dumm und bleibt, oder er verpisst sich kurz vorher ( sprich, er wird evakuiert )

Es wird auch Kollaborateure geben, welche sich in den neuen Republiken der Russischen Foederation von Wladimir Putin als Praesidenten bzw. Gouverneure und als russische Staatsbuerger zu besonders willfaehrigen, gefuegigen, ergebenen russischen Funktionaeren der russischen Zentralregierung machen lassen.

Russland-Analysen
Dokumentation: Die Regelungen zur Wahl der Gouverneure seit Gründung der Russischen Föderation

Am 1. Juni 2012 tritt die Direktwahl der Gouverneure wieder ein. Die einzelnen Änderungen zum Wahl- bzw. Ernennungsverfahren der Gouverneure seit Bestehen der Russischen Föderation werden hier kurz chronologisch dargelegt.

Russland gliedert sich derzeit in 83 Regionen, sogenannte Föderationssubjekte, darunter 21 Republiken (respubliki), neun Bezirke (kraja), 46 Gebiete (oblasti), zwei Städte föderaler Bedeutung (Moskau und St. Petersburg), ein autonomes Gebiet (awtonomnaja oblast) und zehn autonome Bezirke (awtonomnie okrugi).

Die Chefs der jeweiligen regionalen Exekutive, d. h. der regionalen Regierung und Verwaltung, führen unterschiedliche Titel. Während sie in den Republiken meist als Präsident bezeichnet werden, tragen sie in den Bezirken und Gebieten den Titel Gouverneur oder auch Verwaltungsleiter. In den Städten werden sie Bürgermeister genannt. Allerdings hat sich der Titel "Gouverneure" als allgemeine Bezeichnung durchgesetzt, wenn von den Chefs der Exekutiven der Föderationssubjekte in der Mehrzahl gesprochen wird. Die Regelungen über Wahl- bzw. Ernennungsverfahren der Gouverneure wurde seit Bestehen der Russischen Föderation einige Male geändert.

Regelungen bis 2004

Nach dem Ende der Sowjetunion war das Ernennungsverfahren für die Gouverneure nicht eindeutig geregelt. Zwar existierte seit 1991 ein Gesetz zur Wahl der Gouverneure. Dessen Umsetzung wurde allerdings von Jelzin durch die Einführung eines "Moratoriums" für die Regionalwahlen immer wieder verzögert. 1996 wurde schließlich die prinzipielle Einführung von allgemeinen und direkten Gouverneurswahlen beschlossen. Da Russland einen föderalen Aufbau hat, werden auf der nationalen Ebene nur Grundregeln für die Wahl der Gouverneure festgelegt.

Näheres wird durch die Gesetze der jeweiligen Föderationssubjekte geregelt. Der Art. 77 Abs. 1 der russischen Verfassung definiert die Grundregeln für die Wahl der Gouverneure folgendermaßen:

"Das System der Organe der Staatsgewalt der Republiken, Regionen, Gebiete, bundesbedeutsamen Städte, des autonomen Gebietes und der autonomen Bezirke wird von den Subjekten der Russischen Föderation, in Übereinstimmung mit den Grundlagen der Verfassungsordnung der Russischen Föderation und den allgemeinen Prinzipien der Organisation der Vertretungs- und Vollzugsorgane der Staatsgewalt, die durch Bundesgesetz bestimmt sind, selbständig festgelegt."

Konkretisiert wurden die Regelungen in dem 1999 verabschiedeten Gesetz

"Über die allgemeinen Prinzipien der Organisation der gesetzgebenden und exekutiven Organe der staatlichen Macht der Subjekte der Russischen Föderation".

Allerdings wurde auch hier lediglich festgelegt, dass die Ernennung der Gouverneure durch Wahl stattzufinden hat. Wie diese konkret ausgestaltet sein sollte, unterlag der Gestaltungsfreiheit der Föderationssubjekte. Die maximale Amtszeit wurde auf zwei Amtsperioden beschränkt.

Die Regelung von 2004 bis 2012

2004 kündigte Wladimir Putin die Abschaffung der Direktwahl der Gouverneure an. Die Reform war eine Reaktion auf die Geiselnahme von Beslan, bei der Terroristen im Nordkaukasus eine Schule besetzten, und sie sollte der drohenden terroristischen Gefahr mit einer Festigung der Staatlichkeit begegnen.

Gesetzliche Grundlage für die Reform war ein am 11. Dezember 2004 verabschiedetes Änderungsgesetz, welches vor allem den Inhalt des oben schon angesprochenen Gesetzes von 1999 berührte.

Die substantielle Neuerung war, dass die Regelungen zur Wahl der Gouverneure nicht mehr von den Föderationssubjekten selbst festgelegt, sondern ausschließlich zentral geregelt wurden. Diese zentrale Regelung sah vor, dass der Präsident der Russischen Föderation dem jeweiligen regionalen Parlament einen Kandidaten für das Amt des Gouverneurs vorschlägt.

Die Mitglieder des Regionalparlaments mussten innerhalb von 14 Tagen über diesen Vorschlag abstimmen. Nahmen sie den Vorschlag an, war der Kandidat für das Amt des Gouverneurs bestätigt. Lehnten sie den Vorschlag ab, musste der Präsident innerhalb von sieben Tagen entweder noch einmal denselben oder einen anderen Kandidaten vorschlagen.

Lehnte das Parlament den Kandidaten des Präsidenten ein zweites Mal ab, stand es dem Präsident zu, einen Interimsgouverneur zu ernennen und anschließend Konsultationen mit dem Parlament abzuhalten. Daraufhin musste das regionale Parlament ein drittes Mal über einen Kandidaten des Präsidenten abstimmen. Im Fall einer erneuten Ablehnung hatte der Präsident das Recht, das regionale Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Eine Ergänzung zu dieser Regelung stellte der Erlass des Präsidenten Nr. 1603 vom 27. Dezember 2004 dar. Darin wurde festgelegt, dass die Regionalparlamente der Präsidialverwaltung bis zu drei Kandidatenvorschläge zukommen lassen sollten, aus denen der Präsident dann seinen Kandidat auswählte. Darüber hinaus konnte der Präsident auch Gouverneure abberufen, wenn diese sein Vertrauen verloren hatten. Die maximale Amtszeit der Gouverneure wurde von zwei auf vier Amtsperioden verlängert.

Die neue Regelung ab 2012

Mit der Unterzeichnung eines erneuten Änderungsgesetzes am 2. Mai 2012 durch den noch amtierenden Präsidenten Dmitrij Medwedew, tritt nun am 1. Juni 2012 eine neue Regelung in Kraft, durch welche die Direktwahl der Gouverneure wiedereingeführt wurde. Allerdings impliziert diese neue Regelung keine Rückkehr zu den Regelungen, wie sie bis 2004 galten. Vielmehr ist sie eine Kombination aus den beiden vorhergehenden Regelungen. Die Kandidaten für das Amt des Gouverneurs werden von den im Regionalparlament vertretenen Parteien nominiert. Dabei können auch parteilose Kandidaten aufgestellt werden. Die Nominierten müssen die Unterstützung von 5 bis 10 % der Abgeordneten der Kommunalparlamente in ihrer Region bekommen (die genaue Anzahl wird regional festgelegt). Ebenso ist es möglich, dass sich Bürger mittels einer Eigenbewerbung aufstellen lassen. Die Bewerber müssen in diesem Fall eine von Region zu Region unterschiedlich hohe Zahl von Unterstützerunterschriften (zwischen 0,5 und 2 % der Wahlberechtigten) vorweisen. Mit den nominierten Kandidaten hält der Präsident anschließend Konsultationen ab. Dieser Schritt wurde in den Vorbereitungen des Gesetzes als "Präsidentenfilter" bezeichnet.

Inwieweit der Präsident hier Einfluss auf die Auswahl der Kandidaten nehmen kann, ist noch unklar. Putin sprach sich für den Erhalt dieses "Filters" aus, um dem föderalen Zentrum Einflussrechte auf die Gouverneurswahlen zu erhalten, und für den Fall, dass separatistische oder kriminelle Kräfte an die Macht kommen sollten, eingreifen zu können.

Nach den Konsultationen mit dem Präsidenten stellen sich die Kandidaten der regionalen Bevölkerung zur Wahl. Die Wahl gewonnen hat der Kandidat, welcher mehr als 50 % der Stimmen auf sich vereinigen kann. Auch künftig kann der Präsident Gouverneure abberufen, wenn diese nicht mehr sein Vertrauen besitzen. Die maximale Amtszeit wurde wieder von vier Amtsperioden auf zwei reduziert. Lesetipps zur alten Regelung der Gouverneurswahlen:

Nußberger, Angelika (2005): Fiktion Rechtsstaat. Zur aktuellen Entwicklung in Russland. In: Höhmann, Hans-Hemann/Pleines, Heiko/Schröder, Hans-Henning: Nur ein Ölboom? Bestimmungsfaktoren und Perspektiven der russischen Wirtschaftsentwicklung. Münster, S. 218, 219.

Golosov, Grigorii V.: Die Abschaffung der Gouverneurswahlen. In: Externer Link:Russland-Analysen Nr. 74 vom 30.09.2005,

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[Rabauke076]

Jetzt droht der Pimmelpianist den USA. Ein ganz großer Fehler

Die Streitkräfte der Ukraine würden sich ständig zurückziehen, wenn die Vereinigten Staaten nicht die notwendige Hilfe leisten, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einem Interview mit dem Kolumnisten der Washington Post, David Ignatius.



„Wenn es keine Unterstützung seitens der Vereinigten Staaten gibt, bedeutet das, dass wir keine Luftverteidigung, keine Patriot-Raketen, keine elektronische Störausrüstung, keine 155-Millimeter-Artilleriegeschosse haben werden. Das bedeutet, dass wir Schritt für Schritt zurückkehren und uns zurückziehen werden. „Kleine Schritte“, sagte der Chef des Kiewer Regimes.

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So und jetzt kommt der Hammer:

Wie CIA- Direktor Robert Burns jedoch Mitte März sagte, müssen die Kiewer Behörden ohne zusätzliche militärische Unterstützung aus Washington innerhalb eines Jahres Friedensverhandlungen zu den Bedingungen Russlands zustimmen . Er betonte, dass der Mangel an amerikanischer Unterstützung zu einem weiteren Rückzug und Gebietsverlust der ukrainischen Streitkräfte führen werde.

Das der CIA-Direktor das so offen sagt, kann man als Drohung gegenüber Kiew sehen.

Tja , wie schon von Anfang an gesagt wurde erfährt Selensky jetzt am eigenen Leib wie es ist von den Amerikanern fallen gelassen zu werden wie eine heiße Kartoffel !

Jetzt gehen die Bomben aus den USA nach Israel und Selensky guckt dumm aus der Wäsche !