Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[amendment]

Nein - das ist bereits offener Meinungsfaschismus - so was gab es noch nicht mal in der (ex)DDR

In der DDR gab es ja auch keinen Meinungsfaschismus, sondern Meinungsbolschewismus. Das ist etwas völlig anderes....

[Soshana]

Nein - das ist bereits offener Meinungsfaschismus - so was gab es noch nicht mal in der (ex)DDR

Man kann ja ueber die Stasi schimpfen, aber antideutsch waren die auf gar keinen Fall. Ganz im Gegenteil.

Viele Agenten haben an ein besseres Deutschland lange Zeit aufrichtig geglaubt. Einige Agenten kamen aus armen Kommunistenfamilien, die noch selber den Hunger in der Weimarer Republik kennenlernen durften... Das waren Leute aus Arbeiterfamilien zum Teil.

Die wussten doch auch, was im Westen abgeht, und dass man sich von den Konsumwelten besser nicht blenden lassen sollte.

Die Drogenhoellen in den USA und auch die vielen armen Obdachlosenheere dort waren der Stasi gut bekannt und genau so etwas wollte man halt fuer die DDR nicht haben.

Uebrigens, voellig zu recht.

Abends konnte ich nachts als Kind noch ueber den Alexanderplatz alleine laufen.

Heute kann ich das als Frau total vergessen.

[Sheharazade]

Nein - das ist bereits offener Meinungsfaschismus - so was gab es noch nicht mal in der (ex)DDR

Erkläre mal das den Systemzombies hier. Die denken sie würden weiterhin in einer freien Demokratie leben.... nicht wahr Dementi?

[Eridani]

Man kann ja über die Stasi schimpfen, aber antideutsch waren die auf gar keinen Fall. Ganz im Gegenteil. Viele haben an ein besseres Deutschland lange Zeit aufrichtig geglaubt. Die wussten doch auch, was im Westen abgeht, und dass man sich von den Konsumwelten besser nicht blenden lassen sollte.

Die Drogenhöllen in den USA und auch die vielen armen Obdachlosen Heere dort waren der Stasi gut bekannt und genau so etwas wollte man halt für die DDR nicht haben.

Übrigens; völlig zu recht.

Abends konnte ich nachts als Kind noch über den Alexanderplatz alleine laufen.

Heute kann ich das als Frau total vergessen.

So ist es! Geh doch mal heute zu Tage als 20jährige, attraktive Frau, allein, oder mit Freundin in ein Freibad im Sommer.
Kannst Du vergessen; nach wenigen Minuten bist du umgeben von Kanaken, Türken & Co. und wirst geil angemacht.
Besonders Berlin kannst Du vergessen, da musst du Bio-Deutsche bereits suchen. Nee, danke!..........


Berliner Freibad im Juli 2022 - Personen absichtlich verfremdet und unkenntlich gemacht

[amendment]

Falsch! Sh. Corona und 2015.



Falsch! Sh. Corona und 2015.



Falsch! Sh. Corona und 2015.

Das verstehe ich jetzt nicht...

[Peter Lustig]

Die GRÜNEN sind für Deutschland, aber auch für Österreich plus Schweiz ein riesen Problem. ich halte diese insgesamt für eine sehr gefährliche Bewegung. Das ganze hat auch für mich nichts mit Politik zu tun, vielmehr ist es das gebaren einer gefährlichen Sekte. Frau Barbok hat durch ihr katastrophales Verhalten, ich dachte es ist ein Witz als ich hörte das diese Blenderin überhaupt eine Ministerin geworden ist, eine Lawine los-getreten. Sie ist als erstes nach Kiew gereist hat sich dort von den CIA / MI 6 plus Mossad Agenten "beraten" lassen und ist dann anschließend nach Russland.

Dort ist Sie aufgehetzt aufgetreten, hat den russischen Außenminister brüskiert und ihn behandelt wie einen dummen Jungen, der stinkt. Sie hat auch Herrn Putin abfällig und demütigend behandelt, ihre angeekelten blicke und Gesten waren ein deutliches Signal: ICH VERACHTE und HASSE EUCH!

Mit dieser auch Sichtbaren Haltung ist Sie nach Moskau.... das kann sich kein Mensch ausdenken. Anstatt Diplomatie, war Sie voll auf KONFRONTATION gegen Russland. Und hat da ja auch z.B von "Fresse-Freiheit" gelabert.

Also diese Frau ist der SUPERGAU für Deutschland, aber Sie ist Ideal für die USA.

Für mich trägt diese Frau alleine mit ihrer Gruppe maßgeblich dazu bei, dass die Situation so dermaßen eskaliert ist. Und Sie hört ja nicht auf! Nein, Sie will noch mehr Waffen noch mehr Munition noch mehr Gewalt.

Das ist keine Diplomatin, dass ist eine Holzfällern im Botanischen garten, der Elefant im Porzellanladen. Das war von Olaf Scholz absolut unverantwortlich diese Blenderin in so einen Posten zu Hiefen.

Oder war er das nicht selber? ich denke, es waren die US amerikanischen Dienste, die Annalena Barbok in diesen Posten gesetzt haben. So fragt der Speichel online zurecht: Warum so undiplomatisch? Warum ist diese Frau so undiplomatisch. Die Antwort ist im Grunde genommen einfach: Weil Sie es nicht kann, weil Sie eine Blederin ist und offenbar noch nie in ihrem leben gearbeitet hat. Weil Sie beeinflusst wird oder weil Sie für die Interessen anderer Länder agiert?

Wenn Deutschland nicht schnell handelt wird diese Frau noch die ganze Welt in eine völlige Katastrophe führen... Olaf Scholz ( SPD ) Kanzler, wird diese Blenderin nicht zurück rufen. Weil er es nicht darf, weil er offenbar krass erpressbar ist. Alles in allem: Die aktuelle deutsche Regierung, FATAL für Deutschland, ein SPERGAU! Ein Haufen, aus Wahlverlierern, die keine Mehrheit hat und die sich zusammengaten haben und nun Unheil anrichten, wo es nur geht.

Ja , es ist auch komisch woher die kam , vorher nie was von gehört , und dann taucht se auf , ist schon fast Merkels nachfolgerin laut Prognosen .
Während andere grüne nie was werden

Was hat die Alte qualifiziert überhaupt soweit nach oben zu kommen ohne je durch etwas positives aufgefallen zu sein?

[amendment]

So ist es! Geh doch mal heute zu Tage als 20jährige, attraktive Frau, allein, oder mit Freundin in ein Freibad im Sommer.
Kannst Du vergessen; nach wenigen Minuten bist du umgeben von Kanaken, Türken & Co. und wirst geil angemacht.
Besonders Berlin kannst Du vergessen, da musst du Bio-Deutsche bereits suchen. Nee, danke!..........

Dort, wo ich in Deutschland lebe, gibt es das nicht. Was Berlin, das Ruhrgebiet, Offenbach/Mannheim oder andere "Migrationshochburgen" betrifft, darin stimme ich dir zu.

[ABAS]

Nein - das ist bereits offener Meinungsfaschismus - so was gab es noch nicht mal in der (ex)DDR

Der Beitrag ist nicht von mir. Ich gebe Dir aber einen wertvollen Ratschlag. Wenn Du vor Gericht stehst, bringst Du entweder selbst oder ueber Deinen Anwalt das Besorgnis der Befangenheit vor und behauptest der Richter sei ein Jude. Gleichzeitig beantragst Du einen anderen Richter nach dem Geschaeftsverteilungsplan zugeteilt zu bekommen, der kein Jude ist.

FOCUS | 01.03.2021 20:48 | von Kira Welling

Besorgnis der Befangenheit: Das müssen Sie wissen

Vor Gericht sind die Rollen klar verteilt, keimt die "Besorgnis der Befangenheit" auf, gilt es umgehend zu handeln. Das gilt umso mehr, wenn der Vorwurf der Befangenheit einen Richter betrifft. Aber auch ein nicht unparteiischer Sachverständiger oder Zeuge führt zu Problemen.

Besorgnis der Befangenheit - eine heikle Sache bei Gericht

Rechtsanwälte und ihr Gegenpart vor Gericht, die Vertreter der Staatsanwaltschaft, dürfen durchaus voreingenommen sein. Schließlich werden sie dafür bezahlt, dass sie für die Sache ihres Mandanten bzw. des Staates kämpfen. Bei Richtern und Sachverständigen ist die Sachlage eine vollkommen andere.

Die Aufgabe eines Richters ist es neutral und unvoreingenommen den Prozess zu leiten. Der Richter muss sich objektiv verhalten und ohne Sympathiebekundungen für die eine oder andere Seite den Prozess leiten. Genauso neutral und unvoreingenommen muss der Sachverständige den Beschuldigten begutachten. Sein Gutachten muss objektiv und frei von persönlichen Empfindungen oder Meinungen sein. Sowohl die Juristen wie auch die Sachverständigen lernen bereits während ihres Studiums sich ausschließlich mit den Fakten zu beschäftigen. Sympathie oder Antipathie für oder gegen einen Angeklagten oder die ihm zur Last gelegte Tat dürfen dementsprechend keine Rolle spielen.

Keinesfalls darf auch nur ansatzweise der Verdacht einer Befangenheit im Raum stehen.

Natürlich ist niemand gegen seine Gefühle gefeit und bekanntermaßen bildet sich unser Unterbewusstsein bereits innerhalb von wenigen Sekunden eine Meinung. Ein Prozess gegen den sich kaum jemand wehren kann. Dennoch müssen Richter und Sachverständige so professionell sein sich nicht von unterschwelligen Gefühlen leiten zu lassen.
Gelingt dies einem Richter oder einem Sachverständigen nicht und durch sein Verhalten oder seine Äußerungen entsteht der Eindruck einer Voreingenommenheit, spricht man von Befangenheit.

Steht die "Besorgtheit der Befangenheit" im Raum, wird der Anwalt versuchen den Richter austauschen zu lassen.

Vorsicht beim Vorwurf

Um eine unparteiische Gerichtsverhandlung zu gewährleisten, wurde bereits im Grundgesetzt, Art. 101 Abs. 1 Satz 2, das Recht auf den gesetzlichen Richter verankert. Das bedeutet letztendlich nichts anderes, als dass sich Richter ihre Verfahren nicht selber auswählen dürfen.

Wer welchem Prozess vorsitzt, wird nach einer generell gültigen Zuständigkeitsordnung bestimmt.

Dennoch kann es immer mal wieder zu dem Verdacht einer tatsächlichen oder vermuteten Befangenheit bei einem Richter kommen. Der Verdacht einer Befangenheit kann beispielsweise im Raum stehen, wenn der Richter bereits sehr frühzeitig keine weiteren Zeugen oder Beweise mehr hören oder zulassen möchte. Abfällige oder unfreundliche Bemerkungen des Richters, die deutlich darauf hinweisen, dass er nicht unvoreingenommen ist, führen ebenfalls nicht selten zur sogenannten "Besorgnis der Befangenheit".

Auch als Angeklagter haben Sie Rechte vor Gericht.

Wobei eine Befangenheit natürlich auch vermutet werden kann, wenn der Richter oder der Sachverständige in irgendeiner Form persönlich involviert ist. Das kann beispielsweise aufgrund einer persönlichen Beziehung genauso der Fall sein, wie durch ein persönliches Schicksal, eine bekannte starke Abneigung oder Präferenz.

Besteht der massive Verdacht der Voreingenommenheit des Richters, kann der Anwalt einen Befangenheitsantrag nach Paragraf 24 der Strafprozessordnung stellen. Ist die Besorgnis der Befangenheit berechtigt, übernimmt ein anderer Richter den Prozess.

Aber Vorsicht:

Der Verdacht der Befangenheit muss hinlänglich begründet und gut nachvollziehbar sein, denn ansonsten bleibt Ihnen der Richter erhalten. Ein nur vages Gefühl der Antipathie reicht keinesfalls aus und Ihren Beliebtheitsgrad steigern Sie mit einen Befangenheitsantrag nicht wirklich. Sind Sie nach einem Gerichtsprozess nicht mit dem Urteil einverstanden, bleibt Ihnen eventuell noch der Weg der Berufung oder der Revision.

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[Sheharazade]

Das verstehe ich jetzt nicht...

Eben. Du verstehst das nicht, was die letzten 7 Jahre hier im Lande abging. Von daher ist eine weitere Ausführung sinnlos

[marion]

Ich ergänze mal etwas "nuancierter":

1. Die meisten unserer Mitbürger wissen, was Meinungsfreiheit bedeutet. Und sie wissen auch, was Meinungsfreiheit nicht bedeutet!

2. Einige wenige unserer Mitbürger interpretieren willentlich falsch, was Meinungsfreiheit auch bedeuten sollte!

3. Letztere wissen auch nicht, was Zensur bedeutet denn für diese Bevölkerungsgruppe ist schon das Beachten bestehender gesetzlicher Normen eine Zensur!

vor Jahren gab es beim MDR noch Montags Meinungsumfragen (seit langem eingestellt, Ergebnisse waren nie passend, vor allen nach der PEGIDAumfrage im Januar 15 da ist dem Moderator beim Verkünden geradezu das Gesicht eingeschlafen ) zu bestimmten Themen u. a. darf man in der BRD noch alles sagen: 60% sagten nein, zur Auswertung sagte ein "Politikwissentschaftler" Man darf alles sagen, muss aber dann auch mit den Konsequenzen leben ( gesellschaftliche Ächtung, Ausgrenzung, Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz etc.) ein klassische Bsp. derzeit ist die Ulrike Guerot