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Je weniger Sie wissen, desto besser schlafen Sie:
Russlands Weg zu Terror und Diktatur unter Jelzin und Putin
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„A few pages into David Satter’s truly terrifying book, one realizes that his title is smack-on accurate: modern Russia is a frightening member of the world community to an extent of which most persons are blissfully unaware.“
Diese Einsicht in die Gemeingefährlichkeit des „Russischen Bären“ stammt aus der Rezension von Joseph C. Goulden, die am 08.05.2016 in der Washington Times erschienen ist.
Sie verdankt sich der unermüdlichen und unerschrockenen Arbeit von David Satter, der seit langem darum bemüht ist, die Illusionen zu zerstören, die sich nach dem Ende des Kalten Krieges im Westen über das postkommunistische Russland herausgebildet haben.
Moskau war und ist kein vertrauenswürdiger Partner, auf den man sich verlassen kann.
Stattdessen hat man es dort mit einer politischen und wirtschaftlichen Elite zu tun, die zutiefst in kriminelle und terroristische Machenschaften verstrickt ist. In dem riesigen Land gilt das Gesetz des Stärkeren und nicht die Herrschaft des Rechts. Eine hohe Wertschätzung des Individuums, wie sie in westlichen Staaten anzutreffen ist, hat in der Russischen Föderation nie Wurzeln geschlagen.
Bereits während der Präsidentschaft von Boris Jelzin konnte von einer funktionierenden Rechtsstaatlichkeit keine Rede sein. Unter dem Titel "Russia Moves Toward a Reckoning“ führt David Pryce-Jones in seiner Besprechung des Buches dazu treffend aus:
„The world at large admired Boris Yeltsin as the hero who liberated Russians from the past. To Satter, Yeltsin on the contrary had the instincts of an unreconstructed Bolshevik. Accumulation of power was his main aim, and violence the natural means for his ends.“ (National Review, July 11, 2016)
Die neunziger Jahre waren dementsprechend eine Katastrophe für die russische Gesellschaft.
Die Wirtschaftsreformen verliefen völlig chaotisch und schockartig. Dadurch schaffte es eine kleine Gruppe von Oligarchen, sich in einem ungeahnten Ausmass zu bereichern. Das volkswirtschafliche Vermögen des Landes wurde zu Schleuderpreisen an gut vernetzte Apparatschiks versteigert.
Das organisierte Verbrechen blühte auf und die Korruption erreichte einen Höhepunkt nach dem anderen.
Während die Oligarchen ihren unverdienten Reichtum schamlos genossen, verschlimmerte sich die Lage für die russischen Normalbürger im Rekordtempo. Die Inflation vernichtete ihre Ersparnisse. Aus den Privatisierungen ergaben sich für sie keine finanziellen Vorteile und häufig fielen sie der Skrupellosigkeit von Berufsverbrechern zum Opfer, die ihre Unerfahrenheit mit den neuen Verhältnissen gnadenlos ausnutzten. Die moralische Unterscheidung zwischen Gut und Böse verschwand aus dem privaten und öffentlichen Bewusstsein.
Die demographische Entwicklung sah ebenfalls verheerend aus. Die Geburtenrate brach ein und die Lebenserwartung ging rapide zurück. Dafür stieg der Alkohol- und Drogenkonsum kräftig an. Gleiches galt für die Gewaltkriminalität, die zum Alltagsphänomen wurde. Im Bereich der Politik schreckten Jelzin und seine Mitstreiter auch vor dem Einsatz von Waffengewalt nicht zurück. So wurde das Militär gegen Parlamentarier und Demonstranten in Stellung gebracht, die es gewagt hatten, den Präsidenten und die Machtexzesse der Exekutive zu kritisieren.
Aber selbst der russische Präsident, dessen Gesundheitszustand sich kontinuierlich verschlechterte, konnte nicht ewig an der Macht bleiben. In den ausgehenden neunziger Jahren stellte sich deshalb die Frage, wie es nach Jelzin weitergehen würde.
In dem Beitrag „How Putin Became President“, der am 19.05.2016 auf der Webseite von The American Interest veröffentlicht wurde, schrieb David Satter dazu passend:
„In the summer of 1999, the Yeltsin era was coming to an end and those at the pinnacle of power feared for their freedom and even their lives. There were the first signs of an economic recovery, but ordinary citizens were still living in poverty and waiting months to be paid. The Yeltsin entourage, which was widely hated for its role in pillaging the country, was increasingly isolated.“
Dies alles trat in den Hintergrund, als im September des Jahres in Moskau und in zwei weiteren Städten vier Apartmentgebäude in die Luft gesprengt wurden. Die Regierung beschuldigte umgehend Terroristen aus Tschetschenien, die Taten verübt zu haben. Wladimir Putin, der frisch ernannte Ministerpräsident, kündigte harte Vergeltungsschläge an. Der Zweite Tschetschenienkrieg begann und niemand sprach mehr vom permanenten Machtmissbrauch des Kreml.
Dies ebnete Putin den Weg an die Spitze des Staates.
Daher ist es nicht überraschend, dass Satter in seinem Buch die Kernthese vertritt, dass sich die wahren Hintermänner der Bombenanschläge nicht in der abtrünnigen Kaukasusrepublik befanden.
Für den Autor saßen diese höchstwahrscheinlich im Moskauer Zentrum der Macht, wo man am meisten von den unfassbaren Geschehnissen profitierte.
Bei Satter heisst es:
„But were the bombings what they were depicted to be? In fact, the mystery of who bombed the Russian apartment houses in 1999 has not been solved to this day. And to the extent that there is evidence as to the perpetrators, it points not to Chechen terrorists but to the Kremlin leadership and the FSB.“
Unter Präsident Putin verdichtete sich dann die Machtkonzentration im Kreml noch weiter. Der Einfluss der Oligarchen wurde eingehegt. Das Parlament wurde von Parteien dominiert, die sich als verlängerter Arm des Kreml verstanden. Die Eigenständigkeit der Gouverneure wurde abgeschafft und die Massenmedien wurden gleichgeschaltet. Die Gerichte verkamen zum Erfüllungsgehilfen der Politik. Wer von nun an in Russland Geschäfte oder Karriere machen wollte, musste sich dem Machtanspruch des Kreml klar unterordnen.
Personen, die das nicht taten, lebten gefährlich. Insbesondere Journalisten, Politiker oder ehemalige Geheimdienstler, die Putin und seinem Gefolge ablehnend begegneten, wurden verfolgt und ermordet. Selbst im Ausland fanden brutale Mordanschläge statt. Offensichtlich sollten sich die Gegner von Putins Regime nirgends sicher fühlen. Satter bezeichnet diese Vorgehensweise als „selektiven Terror“.
Der menschenverachtende Charakter des Regimes zeigte sich zudem bei terroristischen Attacken, die sich im Kontext des Krieges in Tschetschenien ereigneten. So stürmten im Oktober 2002 Terroristen das Dubrowka-Theater in Moskau. Es begann eine dramatische Geiselnahme, die durch russische Spezialkräfte beendet wurde. Diese setzten ein Kampfgas ein, welches sowohl die Geiselnehmer als auch die Geiseln betäubte. Die kampfunfähigen Terroristen wurden durch gezielte Kopfschüsse getötet.
Auf deren Vernehmung und Verurteilung legte man keinen Wert. Die Behörden weigerten sich außerdem, die chemischen Substanzen zu nennen, welche die Betäubungen verursacht hatten.
Dadurch konnten die befreiten Geiseln nicht angemessen medizinisch behandelt werden, was zu Todesfällen und chronischen Gesundheitsschäden führte.
Noch barbarischer ging man bei der Beendigung der Geiselnahme von Beslan vor.
Dort hatten Terroristen im September 2004 eine Schule besetzt, die schließlich von russischen Truppen gestürmt wurde. Ohne jede Rücksicht auf die Geiseln wurden dabei Granat- und Flammenwerfer eingesetzt. Die Angehörigen der zahlreichen Toten und die Überlebenden erhielten von der Regierung nie eine überzeugende Begründung, wie es zu einem derartigen Blutbad kommen konnte.
Putins uneingeschränkter Wille zur Macht manifestierte sich aber nicht nur in der Innenpolitik. Auch in den angrenzenden Staaten, die in der euphemistischen Terminologie der russischen Außenpolitik als „nahes Ausland“ bezeichnet werden, duldete Moskau keine abweichenden Entwicklungen, die das eigene Regime gefährdeten.
Dies galt vor allem für die Ukraine, wo eine Elite an der Macht war, die aus ihrer russophilen Haltung kein Geheimnis machte und die ansonsten damit beschäftigt war, das Land auszubeuten und sich selbst zu bereichern. Die Korruption blühte auf allen Ebenen und der Machtmissbrauch von Amtsträgern nahm erschreckende Ausmasse an. Als dann noch eine Annäherung an die Europäische Union scheiterte, kam es zwischen November 2013 und Februar 2014 zu Massenprotesten, die im Sturz der Regierung mündeten.
Damit überschritt man in Kiew eine Grenze, die den massiven Unwillen des „Russischen Bären“ hervorrief. Wenn nämlich dieser revolutionäre Umbruch erst einmal Schule machen sollte, ließe sich selbst in Moskau die Machtfrage kaum noch vermeiden. Die Reaktion des Kreml bestand in einer Destabilisierung der Ukraine, die in der Annexion der Krim und in der militärischen Unterstützung von Separatisten in den östlichen Regionen des Nachbarlandes kulminierte.
Hinzu kam eine enorme Propagandaoffensive, welche die ukrainischen Revolutionäre zu „Faschisten“ umdeutete. Deren Legitimation sollte damit untergraben werden. Gleichzeitig versuchte man die illegale Annexion der Krim durch eine Volksabstimmung zu rechtfertigen. Das Ergebnis dieser Abstimmung stand allerdings von Anfang an fest, weshalb sie von westlichen Staaten nicht als frei und fair anerkannt wurde.
Russland drohte dem Westen nun ganz offen mit einer Rückkehr zum Kalten Krieg. Die NATO wurde zum Erzfeind erklärt und Putin fachte den Nationalismus derart an, dass er zur tragenden ideologischen Säule des Regimes aufstieg. Die Zustimmungswerte für Putin und dessen Politik schnellten in die Höhe und seine wachsende Popularität schien ihn unangreifbar zu machen.
Satter weist aber darauf hin, dass man sich nicht von solchen Zustimmungswerten täuschen lassen darf. Die Stabilität des Regimes ist nicht so felsenfest, wie es auf den ersten Blick erscheint. Sollten etwa die russischen Verluste in der Ostukraine deutlich ansteigen oder es zu einem drastischen Einbruch in der Volkswirtschaft kommen, wäre es durchaus möglich, dass ein Machtwechsel im Kreml stattfindet. Ein derartiger Machtwechsel macht jedoch aus der Sicht des Autors nur dann Sinn, wenn nicht ein Genosse von einem anderen Genossen abgelöst wird, wie es bei Jelzin und Putin der Fall war.
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