Entweder es gibt Meinungsfreiheit oder es gibt keine Meinungsfreiheit. Gibt keine Ausnahmen, denn Meinungsfreiheit bedeutet, den Menschen sagen zu dürfen, was sie nicht hören wollen. Im "freiesten Deutschland aller Zeiten" herrscht immer noch die preußische Zensur und die preußische Schulanwesenheitspflicht.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.


Ach ja , die Polizeibehörden müssen konkret für den Schutz der Flüchtlinge sorgen !
Ist ja nett , wer sorgt/sorgte den konkret für den Schutz von " Nicht Flüchtigen " in D die von Flüchtigen vergewaltigt , vor Züge geschubst ,
mit Macheten angegriffen oder angezündet wurden ?
Ich spreche hier jetzt nicht von den Ukrainern die hier her geflüchtet sind , sondern von den Flüchtlingen die seit 2015 vermehrt hier eingefallen sind !
Sicher sollen die Frauen und Kinder geschützt werden , aber dieser Medienrummel , diese Berichterstattung geht mir auf die Nerven !
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