Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Mal sehen ob es da eine Einigung geben kann:
[Links nur für registrierte Nutzer]Laut des russischen Außenministeriums plant Russland keinen Machtwechsel in der Ukraine. Das ehemalige Atomkraftwerk Tschernobyl ist von der Stromversorgung abgeschnitten. Stromleitungen seien durch den Beschuss beschädigt, Kampfhandlungen verhinderten Reparaturarbeiten. Der Überblick.
Russland strebt nach eigenen Angaben mit dem Krieg gegen die Ukraine keinen Machtwechsel in der ehemaligen Sowjetrepublik an. Ziel sei „weder die Besatzung der Ukraine noch die Zerstörung ihrer Staatlichkeit noch der Sturz der aktuellen Führung“ unter Präsident Wolodomir Selenskyj, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Mittwoch der Staatsagentur Tass zufolge in Moskau.
An diesem Donnerstag wollen der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein ukrainischer Kollege Dmytro Kuleba zu Gesprächen in der Türkei zusammenkommen. Die Begegnung, die in Antalya stattfinden soll, wäre zwei Wochen nach dem russischen Angriff auf das Nachbarland das erste solche Treffen.
Sacharowa bekräftigte die russischen Forderungen an Kiew für ein Ende der Kämpfe. „Die Ziele der militärischen Spezialoperation sind der Schutz der Volksrepubliken Donezk und Luhansk, die Demilitarisierung und Denazifizierung der Ukraine und die Beseitigung der militärischen Bedrohung Russlands.“
Für ein Ausoptierungsgesetz, so dass Landkreise und Großstadtbezirke im Konfliktfall mit Lokalreferendum legal aus lokal unerwünschten Gesetzen ausoptieren können.
Ich schrieb:....Vokabel "Nazis", von denen Putin "befreien" will.... also ...Außerhalb jeder ideologischen Orientierung... was in dem Fall heißt, unabhängig davon, ob du meinst, dass Putin Recht hat oder nicht....das Vokabular irritierend ist und zum Nachdenken anregen müsste, denn er verklausuiert ja damit auch etwas....so um Beispiel seine Ziele...
oder ist das jetzt zu hoch für dich?
Slawen kommen schon korrupt auf die Welt. Die werden dieses Übel nie wieder los. Nachdem Chodorkowski 2003 vor Putin anklagte, dass jeder vierte Russe (nicht nur Politiker) korrupt sei, und das endlich abgestellt werden müsste, wurde er zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt, die später noch mal verlängert wurde. In einem Saustall darf man nicht auf den Dreck hinweisen, weil alle Dreck am Stecken haben. Welches Land hat wohl zuletzt nachhaltig eine ausgeartete Korruptionskultur überwunden? Ich kann mich an keins erinnern. Zunahme geht dagegen schnell.
Shut your mouth and open your heart (Elvis Presley, A little less conversation, more action)
Aktive Benutzer in diesem Thema: 5 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 5)
Nutzer die den Thread gelesen haben : 70Du hast keine Berechtigung, um die Liste der Namen zu sehen.