Krisenherd Ukraine (Dez. 2013 - Mai 2023)

[Bruddler]

Immer noch niemand einmarschiert?

Scheinbar wurden jetzt die ersten russ. Kettenfahrzeuge im Donbass gesichtet

[Alter Stubentiger]

Nein, Brest-Litovsk ist mit Versailles überhaupt nicht zu vergleichen. Das britisch-französische Diktat gegen die Deutschen war unfair, harsch, völkerrechtswidrig (und Hitler hat es völlig richtig gemacht, diesen Unfug zu korrigieren mit friedlichen Mitteln, bis er 1939 von PL-UK-F sabotiert wurde und Deutschland in einen ungewollten Krieg reingezogen wurde). Brest-Litovsk dagegen hat die Länder der ehemaligen Union Polen-Litauen vom russischen Joch befreit, das ist komplett anders, es wurden keine russischen Länder von Russland abgetrennt wie bei Versailles deutsche Länder (Elsaß-Lothringen, Eupen, Deutschösterreich, Pommerellen) von Deutschland.

Du redest dir immer alles schön.

[Alter Stubentiger]

Du hast anscheinend noch nicht mitbekommen, dass die finale Eskalation Absicht der Nato ist. Genau das passiert doch jetzt. Die Ukraine wird immer ein Problem für Russland bleiben, wenn sie nicht als Ganze neutralisiert wird.

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Du verbreitest mal wieder blühenden Unsinn.

[Alter Stubentiger]

Das kannst du sicherlich belegen?

Wikipedia

[ABAS]

Im nachfolgenden einige Auszuege von Putins Grundsatzrede an das Russische Volk.
Gerade in Bezug auf die Geschichte der Ukraine werden einige Fakten geschildert,
die dem Deutschen Vokl und und den Voelkern der westlichen Lendern nicht bekannt
sind. Ich habe die Rede in 4 Abschnitte aufgeteilt:

Abschnitt A

Anerkennung des Donbass
Präsident Putins komplette Rede an die Nation im Wortlaut

...

Verehrte Bürger Russlands! Liebe Freunde!
Das Thema meiner Rede sind die Ereignisse in der Ukraine und warum das so wichtig für uns, für Russland ist. Meine Rede richtet sich natürlich auch an unsere Mitbürger in der Ukraine. Ich werde mich ausführlich und detailliert äußern müssen. Das Problem ist sehr ernst.

Die Lage im Donbass ist erneut kritisch und akut geworden. Und heute wende ich mich direkt an Sie, nicht nur um zu bewerten, was geschieht, sondern auch um Sie über die Entscheidungen, die getroffen werden, und mögliche weitere Schritte in dieser Richtung zu informieren. Ich möchte noch einmal betonen, dass die Ukraine für uns nicht nur ein Nachbarland ist. Sie ist ein integraler Bestandteil unserer eigenen Geschichte, Kultur und unseres spirituellen Raums. Das sind unsere Freunde, unsere Verwandten, nicht nur Kollegen, Freunde und ehemalige Arbeitskollegen, sondern auch unsere Verwandten und engen Familienmitglieder.

Seit ältesten Zeiten nennen sich die Bewohner der südwestlichen historischen Gebiete des alten Russlands Russen und orthodoxe Christen. So war es auch im 17. Jahrhundert, als ein Teil dieser Gebiete mit dem russischen Staat wiedervereinigt wurde, und auch danach war das so. Es scheint uns, dass wir das im Prinzip alle wissen, dass wir über bekannte Tatsachen sprechen. Um jedoch zu verstehen, was heute geschieht, um die Motive des russischen Handelns und die Ziele, die wir uns gesetzt haben, zu erklären, ist es notwendig, zumindest ein paar Worte über die Geschichte des Themas zu verlieren.

Lassen Sie mich also mit der Tatsache beginnen, dass die moderne Ukraine vollständig von Russland geschaffen wurde, genauer gesagt, vom bolschewistischen, kommunistischen Russland.

Dieser Prozess begann fast unmittelbar nach der Revolution von 1917, und Lenin und seine Mitstreiter taten das auf sehr grobe Weise mit Russland selbst – durch Sezession, indem sie Teile seiner eigenen historischen Territorien abtrennten. Natürlich hat niemand die Millionen von Menschen, die dort lebten, nach irgendetwas gefragt. Dann, vor und nach dem Großen Vaterländischen Krieg, annektierte bereits Stalin einige Gebiete, die zuvor zu Polen, Rumänien und Ungarn gehörten, an die UdSSR und übertrug sie der Ukraine.

Als eine Art Entschädigung gab Stalin Polen einige der angestammten deutschen Gebiete, und 1954 nahm Chruschtschow Russland aus irgendeinem Grund die Krim weg und gab sie der Ukraine. Auf diese Weise entstand das Gebiet der sowjetischen Ukraine.

Aber jetzt möchte ich besonders auf die Anfangszeit der Gründung der UdSSR eingehen. Ich denke, das ist für uns sehr wichtig. Wir werden, wie man so schön sagt, aus der Ferne beginnen müssen. Ich möchte daran erinnern, dass die Bolschewiki nach dem Oktoberputsch von 1917 und dem anschließenden Bürgerkrieg mit dem Aufbau eines neuen Staatswesens begannen, und dass es zwischen ihnen recht heftige Meinungsverschiedenheiten gab. Stalin, der 1922 die Ämter des Generalsekretärs des Zentralkomitees der RKP und des Volkskommissars für Nationalitäten in Personalunion bekleidete, schlug vor, das Land nach den Grundsätzen der Autonomisierung aufzubauen, also den Republiken – den künftigen administrativ-territorialen Einheiten – bei ihrem Beitritt zum Einheitsstaat weitreichende Befugnisse zu übertragen.

Lenin kritisierte diesen Plan und schlug vor, den Nationalisten, wie er sie damals nannte, Zugeständnisse zu machen – den „Unabhängigen“. Genau das waren Lenins Vorstellungen von einer im Wesentlichen konföderativen Staatsstruktur und dem Recht der Völker auf Selbstbestimmung bis hin zur Sezession, die die Grundlage der sowjetischen Staatlichkeit bildeten: zunächst 1922 in der Erklärung über die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und dann, nach Lenins Tod, in der Verfassung der UdSSR von 1924.
Hier stellen sich sofort viele Fragen. Und die erste von ihnen ist eigentlich die wichtigste: Warum war es notwendig, irgendwelche grenzenlos wachsenden nationalistischen Ambitionen an den Rändern des ehemaligen Reiches zu befriedigen? Die Übertragung riesiger, oft willkürlich gebildeter Verwaltungseinheiten, die Unionsrepubliken, die oft keinen Bezug zu dem Gebiet hatten. Ich wiederhole: Sie wurden zusammen mit der Bevölkerung des historischen Russlands übertragen.
Darüber hinaus erhielten diese Verwaltungseinheiten faktisch den Status und die Form nationaler staatlicher Einheiten. Wieder einmal frage ich mich: Warum war es notwendig, so großzügige Geschenke zu machen, von denen die glühendsten Nationalisten vorher nicht einmal zu träumen wagten, und darüber hinaus den Republiken das Recht einzuräumen, sich ohne jegliche Bedingungen vom Einheitsstaat abzuspalten?

Auf den ersten Blick ist das völlig unverständlich, das ist Wahnsinn. Aber das ist nur auf den ersten Blick so. Dafür gibt es eine Erklärung. Nach der Revolution bestand die Hauptaufgabe der Bolschewiki darin, die Macht zu erhalten, und zwar um jeden Preis. Dafür haben sie alles getan: sie haben die erniedrigenden Bedingungen des Brester Vertrages zu einer Zeit akzeptiert, als sich das kaiserliche Deutschland und seine Verbündeten in der schwierigsten militärischen und wirtschaftlichen Lage befanden und der Ausgang des Ersten Weltkrieges eigentlich schon vorherbestimmt war, und sie sind allen Forderungen, allen Wünschen der Nationalisten im Inneren des Landes nachgekommen.

Im Hinblick auf das historische Schicksal Russlands und seiner Völker waren die leninistischen Prinzipien des Staatsaufbaus nicht nur ein Fehler, sondern weitaus schlimmer als ein Fehler. Nach dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 wurde das absolut offensichtlich.
Natürlich können die Ereignisse der Vergangenheit nicht geändert werden, aber wir müssen zumindest direkt und ehrlich, ohne Vorbehalte und ohne politische Färbung über sie sprechen. Ich kann nur hinzufügen, dass die Erwägungen der aktuellen politischen Konjunktur, so spektakulär und vorteilhaft sie zu einem bestimmten Zeitpunkt auch erscheinen mögen, unter keinen Umständen die Grundlage für die Grundprinzipien der Staatlichkeit bilden sollten oder können.

Ich will jetzt niemanden beschuldigen, die Situation im Land zu dieser Zeit und nach dem Bürgerkrieg, vor dem Bürgerkrieg, war unglaublich schwierig und kritisch. Ich möchte heute nur sagen, dass es genau so war. Das ist eine historische Tatsache. Wie ich bereits gesagt habe, führte die bolschewistische Politik zur Entstehung der Sowjetukraine, die auch heute noch zu Recht als „Wladimir-Lenin-Ukraine“ bezeichnet werden kann. Er war ihr Autor und Architekt. Das wird durch Dokumente in den Archiven vollständig bestätigt, einschließlich Lenins strenger Direktiven für den Donbass, der buchstäblich in die Ukraine hineingepresst wurde. Und nun haben die „dankbaren Nachkommen“ Lenin-Denkmäler in der Ukraine abgerissen.

Sie nennen das Entkommunisierung. (Anm. d. Übers.: „Entkommunisierung“ meint die Tilgung von allem, was an den Kommunismus erinnert, ähnlich wie die Entnazifizierung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg)

Sie wollen entkommunisieren? Nun, für uns ist das vollkommen in Ordnung. Aber Sie sollten nicht, wie man so schön sagt, auf halbem Weg stehen bleiben. Wir sind bereit, Ihnen zu zeigen, was eine echte Entkommunisierung für die Ukraine bedeutet.
Um auf die Geschichte zurückzukommen, wiederhole ich, dass die UdSSR 1922 auf dem Gebiet des ehemaligen Russischen Reiches gegründet wurde. Das Leben selbst jedoch zeigte sofort, dass es unmöglich war, ein so großes und komplexes Gebiet zu erhalten oder es nach den vorgeschlagenen amorphen, quasi konföderativen Prinzipien zu regieren. Sie waren völlig losgelöst von der Realität und der historischen Tradition.

Es ist nur logisch, dass der Rote Terror und der rasche Übergang zur stalinistischen Diktatur, die Vorherrschaft der kommunistischen Ideologie und das Machtmonopol der Kommunistischen Partei, die Verstaatlichung und das Planwirtschaftssystem in der Praxis die erklärten, aber nicht umsetzbaren Prinzipien der Staatlichkeit zu einer bloßen Erklärung, einer Formalität gemacht haben. In Wirklichkeit hatten die Unionsrepubliken keinerlei Souveränitätsrechte, diese Rechte existierten einfach nicht. In der Praxis wurde ein streng zentralisierter, völlig einheitlicher Staat geschaffen.

Stalin hat in der Tat nicht Lenins, sondern seine ganz eigenen Vorstellungen von Staatlichkeit in die Praxis umgesetzt. Aber er hat keine entsprechenden Änderungen in den systemischen Dokumenten, in der Verfassung des Landes vorgenommen, hat die verkündeten leninistischen Prinzipien des Aufbaus der UdSSR nicht formell überdacht. Offensichtlich gab es dafür keinen Grund – alles funktionierte unter dem totalitären Regime und es sah an der Oberfläche sehr schön, attraktiv und sogar superdemokratisch aus.

Dennoch ist es sehr schade, dass die abscheulichen, utopischen, von der Revolution inspirierten, aber für ein normales Land absolut zerstörerischen Fantasien nicht umgehend von den grundlegenden, formell legalen Fundamenten, auf denen unsere gesamte Staatlichkeit aufgebaut wurde, entfernt wurden. Niemand hat, wie es bei uns früher so oft der Fall war, an die Zukunft gedacht.
Die Führer der Kommunistischen Partei schienen davon überzeugt zu sein, dass es ihnen gelungen war, ein solides Regierungssystem zu bilden und dass sie die nationale Frage durch ihre Politik endgültig gelöst hatten. Aber die Verfälschungen, Veränderungen von Begriffen, Manipulation des öffentlichen Bewusstseins und Täuschung waren kamen teuer zu stehen. Der Bazillus des nationalistischen Ehrgeizes war nicht verschwunden, und die ursprüngliche Mine, die gelegt worden war, um die Immunität des Staates gegen die Ansteckung durch den Nationalismus zu untergraben, wartete nur darauf, zu explodieren. Diese Landmine, ich wiederhole das, war das Recht, sich von der UdSSR abzuspalten.

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[Bruddler]

Jo, natürlich. Die ganze Welt träumt vom goldenen Westen und seinen ach so libertären Gesellschaften und freiheitlichen Demokratien. *hust*

Der Westen und die NATO sind an der Eskalation genau so schuld wie Russland und Putin. Denkst Du ernsthaft die NATO-Osterweiterung hatte keinen strategischen Hintergrund, sondern ist zum Wohle der Menschen, die alle so unbedingt Teil Europas sein wollten, forciert worden!?

Wie hat sich Putin wohl gefühlt, als er die westl. Expansionsstrategie direkt an seiner Haustür zur Kenntnis nehmen musste ?!
An den Westen gerichtet:
Selbstbestimmungsrecht ist das Eine, Venunft und Feingefühl das andere...

[Buella]

Wikipedia

Das ist nicht dein Ernst!

[Alter Stubentiger]

Die Getreidelieferungen waren überlebenswichtig, da Deutschland sich ja noch im Krieg befand und die Bevölkerung wegen der britischen Seeblockade, die übrigens bis Mitte 1919 aufrecht erhalten wurde, hungerte.

Die Allierten dagegen befanden sich in keiner vergleichbaren Notsituation, als sie Deutschland Versailles aufzwangen.

Ah ja. Hungernde Ukrainer fallen da nicht ins Gewicht?

[Alter Stubentiger]

Das ist nicht dein Ernst!

Manchmal ist die Lösung so einfach.

[ABAS]

Abschnitt B

Mitte der 80er Jahre verschärfte sich vor dem Hintergrund wachsender sozioökonomischer Probleme und einer offensichtlichen Krise der Planwirtschaft die nationale Frage, deren Kern, wie immer, nicht die Erwartungen und unerfüllten Sehnsüchte der Völker der Union waren, sondern in erster Linie der wachsende Appetit der lokalen Eliten.

Doch anstatt die Situation gründlich zu analysieren und angemessene Maßnahmen zu ergreifen, vor allem in der Wirtschaft, sowie eine allmähliche, durchdachte und bewusste Umgestaltung des politischen Systems und der staatlichen Struktur vorzunehmen, beschränkte sich die KPdSU-Führung darauf, das leninistische Prinzip der nationalen Selbstbestimmung in Worte zu fassen.

Als sich der Machtkampf in der Kommunistischen Partei selbst entfaltete, begann jede der gegnerischen Seiten, um ihre Unterstützungsbasis zu verbreitern, rücksichtslos nationalistische Gefühle anzuregen, zu fördern und mit ihnen zu spielen, indem sie ihren potenziellen Anhängern versprach, was immer sie wünschten. Inmitten einer oberflächlichen und populistischen Rhetorik über Demokratie und eine strahlende Zukunft, die auf der Grundlage einer Markt- oder Planwirtschaft aufgebaut wurde, aber unter den realen Bedingungen der Verarmung und des totalen Defizits, dachte niemand an der Macht an die unvermeidlichen tragischen Folgen für das Land.

Und dann folgten sie dem ausgetretenen Pfad der Befriedigung der Ambitionen nationalistischer Eliten, die in ihren eigenen Parteireihen genährt wurden, und vergaßen dabei, dass die KPdSU – Gott sei Dank – nicht mehr über solche Instrumente wie Staatsterror und eine Diktatur nach Art Stalins verfügte, um die Macht und das Land selbst zu erhalten. Und so verschwand selbst die berüchtigte Führungsrolle der Partei selbst wie ein Morgennebel spurlos vor ihren Augen.

Im September 1989 verabschiedete das Plenum des Zentralkomitees der KPdSU ein im Grunde verhängnisvolles Dokument – die so genannte nationale Politik der Partei unter modernen Bedingungen, die KPdSU-Plattform. Sie enthielt folgende Bestimmungen, ich zitiere: „Die Unionsrepubliken haben alle Rechte, die ihrem Status als souveräne sozialistische Staaten entsprechen.“
Eine weitere Klausel lautete: „Die obersten repräsentativen Machtorgane der Unionsrepubliken können die Erlasse und Anordnungen der Unionsregierung in ihrem Hoheitsgebiet anfechten und aussetzen.“
Und schließlich: „Jede Unionsrepublik hat ihre eigene Staatsbürgerschaft, die für alle ihre Einwohner gilt.“
War es denn nicht offensichtlich, wozu solche Formulierungen und Entscheidungen führen würden?
Dies ist weder der richtige Zeitpunkt noch der richtige Ort, um Fragen des Staats- oder Verfassungsrechts zu erörtern und den Begriff der Staatsbürgerschaft zu definieren. Dennoch stellt sich die Frage: Warum musste das Land unter diesen ohnehin schon schwierigen Umständen noch weiter erschüttert werden?

Schon zwei Jahre vor dem Zusammenbruch der UdSSR war ihr Schicksal praktisch besiegelt. Jetzt reklamieren die Radikalen und Nationalisten, auch und vor allem in der Ukraine, die Erreichung der Unabhängigkeit für sich. Wie wir sehen, ist das ganz und gar nicht der Fall. Der Zusammenbruch unseres einigen Landes wurde durch historische, strategische Fehler der bolschewistischen Führer, der Führung der KPdSU, verursacht, die zu verschiedenen Zeiten beim Staatsaufbau, in der Wirtschafts- und Nationalpolitik gemacht wurden. Sie haben den Zusammenbruch des historischen Russlands, das den den Namen UdSSR trug, auf dem Gewissen.

Trotz all dieser Ungerechtigkeiten, des Betrugs und des offenen Ausraubens Russlands hat unser Volk die neuen geopolitischen Realitäten anerkannt, die nach dem Zusammenbruch der UdSSR entstanden sind, hat die neuen unabhängigen Staaten anerkannt. Und nicht nur das – Russland selbst, das sich zu dieser Zeit in einer sehr schwierigen Situation befand, half seinen GUS-Partnern, einschließlich seiner ukrainischen Kollegen, von denen bereits zum Zeitpunkt der Unabhängigkeitserklärung zahlreiche Ersuchen um materielle Unterstützung eingingen. Und unser Land hat diese Unterstützung unter Wahrung der Würde und Souveränität der Ukraine geleistet.

Nach Expertenschätzungen, die durch eine einfache Berechnung der Preise für Energieträger bestätigt werden, betrug das Volumen der Vorzugskredite und der Wirtschafts- und Handelspräferenzen, die Russland der Ukraine gewährt hat, sich für den ukrainischen Haushalt von 1991 bis 2013 auf etwa 250 Milliarden Dollar. Aber das ist noch lange nicht alles. Ende 1991 beliefen sich die Schuldverpflichtungen der UdSSR gegenüber dem Ausland und internationalen Fonds auf rund 100 Milliarden Dollar. Ursprünglich war man davon ausgegangen, dass diese Kredite von allen ehemaligen Sowjetrepubliken im Verhältnis zu ihrem wirtschaftlichen Potenzial solidarisch zurückgezahlt werden würden. Russland übernahm jedoch die gesamten sowjetischen Schulden und zahlte sie in voller Höhe zurück. Es hat diesen Prozess 2017 abgeschlossen.

Im Gegenzug sollten die neuen unabhängigen Staaten auf ihren Teil des sowjetischen Auslandsvermögens verzichten und im Dezember 1994 wurden entsprechende Vereinbarungen mit der Ukraine getroffen. Kiew ratifizierte diese Abkommen jedoch nicht und weigerte sich später einfach, es umzusetzen. Es erhob Anspruch auf den Diamantenfonds, die Goldreserve sowie Eigentum und andere Vermögenswerte der ehemaligen UdSSR im Ausland.

Doch trotz der bekannten Probleme hat Russland immer offen, ehrlich und – ich wiederhole das – unter Wahrung seiner Interessen mit der Ukraine zusammengearbeitet, und unsere Beziehungen haben sich in einer Vielzahl von Bereichen entwickelt. So betrug der bilaterale Handelsumsatz im Jahr 2011 mehr als 50 Milliarden US-Dollar. Ich möchte darauf hinweisen, dass das Handelsvolumen der Ukraine mit allen EU-Ländern im Jahr 2019, also noch vor der Pandemie, unter dieser Zahl lag.

Dabei springt es ins Auge, dass die ukrainischen Regierungen es vorzogen, so zu handeln, dass sie in den Beziehungen zu Russland alle Rechte und Vorteile, aber keine Verpflichtungen hatten. Anstelle von Partnerschaft herrschte Abhängigkeit, die von den offiziellen Stellen in Kiew zuweilen geradezu als Kavaliersdelikt empfunden wurde. Es genügt, an die ständige Erpressung im Bereich des Energietransits und den banalen Diebstahl von Gas zu erinnern. (Anm. d. Übers.: Details der Gaskonflikte Vergangenheit, auf die Putin hier anspielt,
Ich sollte noch hinzufügen, dass Kiew versucht hat, den Dialog mit Russland als Vorwand zu nutzen, um mit dem Westen zu verhandeln, ihn mit einer Annäherung an Moskau zu erpressen und Vorteile für sich zu gewinnen: mit der Begründung, dass sonst der russische Einfluss in der Ukraine zunehmen würde.

Gleichzeitig haben die ukrainischen Regierungen von Anfang an, das möchte ich betonen, von den ersten Schritten an damit begonnen, ihre Staatlichkeit auf der Leugnung all dessen aufzubauen, was uns verbindet, sie haben versucht, das Bewusstsein und das historische Gedächtnis von Millionen von Menschen, ganzer Generationen, die in der Ukraine leben, zu entstellen. Es überrascht nicht, dass die ukrainische Gesellschaft mit dem Aufkommen des extremen Nationalismus konfrontiert wurde, der schnell die Form von aggressiver Russophobie und Neonazismus annahm. Daher die Beteiligung ukrainischer Nationalisten und Neonazis an Terrorbanden im Nordkaukasus und die immer lauter werdenden territorialen Ansprüche gegenüber Russland.

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