:gp:
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Kritik an Amerika, Demos gegen Amerikas Kriege usw.usw. sind im Westen Gang und Gäbe, d.h. vor allem sind sie möglich und auch üblich.
Während in Rußland jeder, der etwas gegen die ReGIERung sagt, im GULAG verschwindet, darf im Westen jeder über alles schwadronieren, wie es ihm in den Kram paßt.
Nicht neidisch sein, sowas wird SPD Politikern offeriert im Auftrage der Clans. Bei Aydan Özoguz (ebenfalls SPD) war es gleich der SPD Innensenator, was besonders praktisch war **** Hier lügt die Frau ganz massiv, wie eine Profi Kriminelle
Der gefeuerte Frankfurter SPD Oberbürgermeister Feldmann, gründete mit seiner Kurdischen Ehefrau, ein rein kriminelles EnterpriseZitat:
Dolmetscherin nennt man das heute :cool:
https://pbs.twimg.com/media/C4X63x5W8AE49tH.jpg
Steinmeier wollte es bunt
**** Das Organisierte Verbrechen des Bundestages schlug zu
Frage von Sabine S. • 08.07.2023
Ist es möglich namentlich zu erfahren, welche Abgeordneten am letzten Tag vor der Sommerpause nicht anwesend waren, so dass der Bundestag nicht beschlussfähig war?
Das Thema Klimaschutz ist wohl doch nicht so wichtig? Nach diesem fauxpas würde ich mir ein Statement der Abgeordneten wünschen. Durch solche Aktionen braucht die AfD ihre neuen Wähler nur noch am Wegesrand aufsammeln...
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD • 13.07.2023
Sehr geehrte Frau S.,
ich verstehe sehr gut, dass Sie ungehalten und enttäuscht darüber sind, dass der Bundestag in einer so wichtigen Frage kurz vor der Sommerpause nicht beschlussfähig war. Mir und vielen anderen geht es genauso. Und es ist vollkommen richtig, dass so etwas nicht passieren darf. Daran ändert auch das unparlamentarische Verhalten einiger Abgeordneter der AfD-Fraktion nichts, die sich beim Hammelsprung nicht haben zählen lassen, um möglichst wenig Abgeordnete im Bundestag zu dokumentieren.
Klar ist aber auch: Am Ende müssen Gesetze verabschiedet werden. Und es liegt in der Verantwortung von uns Abgeordneten, dass dafür immer die erforderlichen Mehrheiten anwesend sind.
Zu ermitteln, welche Abgeordneten zum Zeitpunkt des Hammelsprungs nicht mehr in Berlin waren, wird leider nicht möglich sein. Zwar gibt es Anwesenheitslisten, auf denen sich jeder Abgeordneter und jede Abgeordnete an Sitzungstagen eintragen muss. Eine spätere Abwesenheit wird aber nicht dokumentiert. Und beim Hammelsprung verhält es sich so, dass die anwesenden Abgeordneten einfach gezählt und nicht namentlich erfasst werden.
Das Gesetz wird nun gleich nach der Sommerpause wieder aufgerufen und beschlossen werden. Da es erst im nächsten Jahr in Kraft tritt, ist zumindest keine weitere Verzögerung für das Thema zu befürchten.
Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz
https://www.abgeordnetenwatch.de/pro...cht-anwesend-1
Man kann nur hoffen, daß es im Zug des Ganzen zu einer Befreiung Persiens von den arabischen Besatzern und damit zu einer Zerschlagung des Gotteststaates kommt und Persien ENDLICH den Persern wieder zurückgegeben wird.
https://upload.wikimedia.org/wikiped..._Jahanbani.jpg
Der Islam hat inzwischen wie das Judentum eine Sonderstellung in der BRD. Mit Blick auf viele Gerichtsurteile und Moslemquoten in Politik und Medien muss man schon sagen, sie stehen dem Recht außen vor. Nach all den Jahren dieser penetrant widerlichen Islam-Arschkriecherei wird den Koranverblödeten kein Teppich unter den Knien weggezogen werden, nicht von diesen irren einfältigen feigen Hosenscheißern in der Regierung und CDU/CSU.
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