Was ist denn eine Verdi Demo wenn nicht gegen rechts? Die Gewerkschaftler sind doch Steigbügel im Kampf gegen Rechts.
Druckbare Version
gegen die AfD findet man es ok , aber wenn es einen selber (CDU) trifft , gefällt es dann nicht:D
CDU droht "gemeinnützigen Vereinen" der "'Demos gegen rechts"-Organisationen
Im Anschluss an das gemeinsame Abstimmungsergebnis von CDU und AfD, zum Thema eines CDU-Antrags über eine schärfere Migrationspolitik, entwickelte sich landesweit eine Protestwelle gegen die Unionspartei und dem Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Verbunden mit Demonstrationen und Gewalt gegen Parteibüros und CDU-Mitglieder.
Rund zwei Wochen später erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "für Haushalt, Finanzen und Kommunalpolitik", Mathias Middelberg,
gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), dass die verantwortlichen Organisatoren der Proteste für ihn "parteipolitische Aktionen" initiierten. Der Vorsitzende der Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag erweitere seine Kritik mit der Androhung:
"Ein solches Agieren ist ganz sicher nicht mehr gemeinnützig und auch nicht förderungswürdig durch Steuermittel der Allgemeinheit".
Nachweislich wurden die zum Teil sehr aggressiven Aktionen und Proteste durch gemeinnützige Vereine organisiert. Bekanntere heißen "Campact", "Omas gegen rechts", oder der BUND. Dazu heißt es in einem Medienbericht:
"Campact ist Hauptgesellschafter der gemeinnützigen HateAid GmbH. Seit 2020 hängt HateAid am Tropf der Bundesregierung – so bekam die Organisation bisher insgesamt fast 2,5 Millionen Euro aus dem Bundesfamilienministerium von Lisa Paus (Grüne)."
Middelberg erklärte nun gegenüber der NOZ:
"Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus sind völlig okay. Doch Demonstrationen gegen die CDU und Friedrich Merz sind nicht mehr allgemein pro Demokratie, sondern schlicht parteipolitisch."
Als Haushaltsexperte seiner Fraktion kündigte Middelberg im NOZ-Interview an(Bezahlschranke), dass entsprechende Förderprogramme des Bundes "sehr scharf hinsichtlich der Begünstigten zu prüfen und gegebenenfalls auch ganz zu streichen" seien. Konkret nannte er das Programm Demokratie leben des noch grün geführten Bundesfamilienministeriums unter Lisa Paus.
Laeuft doch gut!
Gerade die afghanischen Amokfahrer, Messerstecher und Attentaeter im Duldungs-, Ausreisepflicht- oder Asylantenstatus erweisen der AfD und dem BSW unabsichtlich einen grossen Gefallen. Bei den kommen Wahlen am 23. Februar 2025 wird die AfD weit ueber 30 % der Waehlerstimmen erreichen.
Das BSW kommt auf ueber 15 %. Die scheinheiligen, " freiheitlich-demokratisch " zwangsneurotisierten Altparteien verfallen in eine Schockstarre, weil sie mit ihrer verdienten Abstrafung durch den Waehler nicht rechnen.
https://dawum.de/Bundestag/
30% für die AfD am 23.2.25 schließe ich aus - realistischer sind max. 25%.
BSW = 15%? Schön wär's, derzeit liegt der BSW bei ~4,7% - wäre also nicht im Bundestag.
Die dämliche "Hofnarren" - Bemerkung von Kanzler Scholz wird die SPD weiter runter ziehen