Natürlich gibt es die PUTIN - Doktrin. Wer den Krieg/Konflikt relativiert
oder
"gröblich" verharmlost, dass dieser zu Hass schürt etc. Gut, wir
können gerne darüber diskutieren. Mein Standpunkt ist klar: dem Bürger
wird immer mehr das freie Wort, das freie Denken von der Regierung, die
sich an die MACHT gelogen hat Vorboten. Ob "Delegitimierung" des Staates,
ob "Beleidigung" oder "Hass im Netz" oder andere "Tolle" Sachen und nun das:
Der neue 130 StGB Absatz 5, der klipp und klar jeden, der es wagt z.B auch
geschichtliche Ereignisse zu diskutieren oder künftige, über ein juristisches
Minenfeld laufen lässt.
Ich werde ihnen das beweisen.
Aber worum sollte ich nicht auf freiem Fuß sein als freier Journalist... wo
haben Sie etwas gefunden, was ein Problem wäre. Zeigen Sie mal bitte.
Hier schon mal etwas vorab:
https://www.bundestag.de/presse/hib/...ldungen-916934
* Stellen von mir bunt gegenzeichnet, vergrößert und unterstrichen
Warum wohl wurde dieser Bürger knebel wohl im Omnibusverfahren eingebracht OHNE DEBATTE? na ja, seit der GroKo gibt es ja eh keine richtigen Debatten mehr. Es wird alles einfach so durcghgewunken...