Druckbare Version
So wird es kommen. Die verzärtelten Degeneraten gehen am eigenen Unrat zugrunde und geben Raum für Ersatzmigration aus stärkeren, gesünderen, effektiver regulierten Kulturen. Feminismus, LGBT und all die anderen "Errungenschaften" liberaler Massenselbstüberhebung verlieren an Bedeutung, Begräbnis für Begräbnis, bis davon außer Mahn- und Warngeschichten in alten Büchern nichts mehr übrig ist. Das Leben geht weiter.Zitat:
Zitat von Klopperhorst
Art. 42 Abs. 7 EUVZitat:
Zitat von Panther
- Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Dies lässt den besonderen Charakter der Sicherheits- und Verteidigungspolitik bestimmter Mitgliedstaaten unberührt.
- Die Verpflichtungen und die Zusammenarbeit in diesem Bereich bleiben im Einklang mit den im Rahmen der Nordatlantikvertrags-Organisation eingegangenen Verpflichtungen, die für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung ist.
eure ständigen Sezessierereien, offenen Pöbeleien und Beleidigungen vom Osten gen Westen herüber, machen es sogar West AfD Wählern schwer, dauerhaft Verständnis für euch blauen Ossis aufbringen zu wollenZitat:
Zitat von Soshana
falls ihr wirklich Deutschland spalten wollt, was ihr hier ja jeden Tag abzieht, werde ich, trotz AfD Sympathie, jedenfalls nicht die Pro-Ost Seite ergreifen
Zitat:
Zitat von Panther
Beistandspflicht der EU ist aber keine militärische Beistandspflicht.
weiter hier bei Interesse:Zitat:
Welche konkreten Pflichten ergeben sich aus der Beistandsklausel?
Der rechtliche Charakter – und damit auch die praktische Bedeutung – des Art. 42 Abs. 7 EUV lässt sich mithilfe einer Gliederung in Tatbestand und Rechtsfolge erfassen.
Verortet wird Art. 42 Abs.7 EUV im Teil der besonderen Bestimmungen über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Union, speziell der Bestimmungen über die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik im EUV. Nach Art. 24 Abs. 3 EUV „unterstützen die Mitgliedstaaten die Außen- und Sicherheitspolitik der Union aktiv und vorbehaltlos…“.
Tatbestandlich wird ein „bewaffneter Angriff“ auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der EU gefordert. Was darunter zu verstehen ist, ist keine allein europarechtliche Frage. Der Verweis auf Art. 51 UN-Charta im Art. 42 Abs. 7 UAbs. 1 EUV zeigt, dass die im Völkerrecht geführten Diskussionen zur Natur des bewaffneten Angriffs (vgl. ICJ, Nicaragua v. United States of America, Merits [176]) jedenfalls nicht gänzlich unbeachtet gelassen werden dürfen. Zweifelsohne ist der Angriff Russlands auf die Ukraine ein Beispiel für einen „bewaffneten Angriff“ – wobei natürlich zu bemerken ist, dass die Ukraine (noch) kein EU-Mitgliedstaat ist, die Beistandsklausel an dieser Stelle ohnehin nicht greift.
Entscheidend für die Frage nach der Rechtspflicht ist die Rechtsfolgenseite der Beistandsklausel. Hier „schulden die anderen Mitgliedstaaten (…) alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“. Was unter „schulden“ sowie „Hilfe und Unterstützung“ zu verstehen ist, ist allerdings nicht eindeutig. Einige meinen, aus der Beistandsklausel ergebe sich lediglich eine rein politische Schuld und keine Rechtspflicht. Andere nehmen an, dass die Beistandsklausel eine Rechtspflicht beinhaltet und diskutieren vielmehr, ob die diese auch zum militärischen Beistand verpflichtet. Im rechtswissenschaftlichen Diskurs hat sich zwischen diesen divergierenden Meinungen noch kein Konsens hinsichtlich einer praktisch handhabbaren Handlungsoption für die Mitgliedstaaten herausgebildet. Im Rahmen der Diskussion im deutschen Rechtsraum ließ das Bundesverfassungsgericht die Frage nach dem rechtlichen Gehalt der Beistandsklausel in seinem Lissabon-Urteil (Rn. 385f.) unbeantwortet.
https://voelkerrechtsblog.org/de/was...lausel-der-eu/
Sollten die USA die Waffenstroeme nach Europa in diesem Krieg der NATO gegen Russland nicht unterbinden, kann ich mir eine Verstaendigung zwischen Putin und Trump nur sehr schwer vorstellen.Zitat:
Zitat von Lars Gutsein
Nicht nur Mitteleuropa, sondern auch in Südeuropa.Zitat:
Zitat von Klopperhorst
Griechenlands Städte sehen auch nicht besser aus. Italien ist auch vollgestopft!
Danke liebe EU
ist Trump jetzt n Dealmaker, oder ist er es nicht !?Zitat:
Zitat von Soshana
ein Deal wird kaum darin bestehen, dass die Russen und Putin 100% ihrer Forderungen bekommen, und die Gegenseite gar nichts
so laufen keine "Deals"
Ich lebe im ehemaligen West-Berlin in Berlin-Gesundbrunnen ( Badstrasse ).Zitat:
Zitat von Lars Gutsein
Ich bin auch nicht in der DDR geboren, also, ich bin keine Ossi-Frau !
Wo ich genau geboren wurde und wo ich so aufwuchs, werde ich natuerlich nicht hier sagen.
Alle meine Privat-Infos muss ich auch nicht preisgeben.
Besonders "lustig" und verachtenswert ist es und finde ich, wenn die Linken auf ihren Demos und Gegendemos immer "Nie wieder Faschismus" und "Nie wieder Deutschland"
voller Hass plärren, währenddessen in den letzten 30 Jahren dieses faschistische EU Konstrukt entstanden ist, das sich auf einen Krieg mit Russland vorbereitet.